Wir haben ein Kanzlerproblem!

03.09.2004 | Till Westermayer

Es mag manchen altmodisch vorkommen, aber ich glaube, wir haben ein Kanzlerproblem. Als Helmut Kohl noch an der Macht war -- wie es so gesagt wird --, konnte ich die Symptome dieses Problems als überzeugter Grüner noch auf die Tatsache schieben, dass einfach die falschen Partei regiert. Entsprechend enttäuscht war ich bei meiner ersten Bundestagswahl 1994, entsprechend groß war meine Begeisterung beim Regierungswechsel 1998. Jetzt würde alles anders werden!

Aber wenig wurde anders, einiges besser und vieles blieb schlimm oder wurde gar schlimmer. Hier soll ja nicht gejammert werden, sondern nach vorne gedacht werden. Wieso haben wir ein Kanzlerproblem -- und wie könnte es gelöst werden?

Analyse

Auf den ersten Blick könnte der Verdacht aufkommen, dass vor allem die Person des Kanzlers (oder einer möglichen zukünftigen Kanzlerin) ausschlaggebend dafür ist, wie es denn so läuft. Dass wir, die Bewohnerinnen und Bewohner der Bundesrepublik Deutschland, ein Kanzlerproblem haben, hieße dann, dass halt einfach die falsche Person den Job "Kanzler" hat. Dass also, wenn es denn bloß eine andere Person wäre, die da die Regierungsarbeit macht, alles anders, besser, schöner wäre. Mit dieser Hoffnung werden alle Jahrzehnte Wahlen gewonnen, aber ich glaube, sie ist nicht begründet.

Eine zweite Möglichkeit wäre, dass wir ein Kanzlerproblem haben, weil der Kanzler eigentlich ja schon der richtige wäre, aber halt nicht die Möglichkeiten hat, die er haben müsste, um mal so richtig für Ordnungen zu sorgen. Das passt gut zum alten deutschen Glauben an die gerechtfertigte Macht einiger weniger "mächtiger Persönlichkeiten", und ruft dann irgendwann die Forderung nach einem "starken Mann" hervor. Eine Abwandlung dieser Sorte Kanzlerproblemanalyse heißt: "Wenn das der König/Kanzler/Führer wüsste" -- da steht der eigentlich gute Mensch an der Spitze, und wird von seinen Hofschranzen permanent über die eigentlichen Probleme seiner Untertanen im unklaren gelassen. Sich vorzustellen, dass ein Kanzlerproblem darin besteht, dass der Kanzler (oder eben auch eine mögliche zukünftige Kanzlerin) das Richtige will, aber nicht darf oder kann, geht zwar schon eher in die Richtung meiner Analyse, ist aber immer noch entweder obrigkeitsgläubig oder naiv.

Was hat der Aussitzkanzler Kohl mit Mr. Basta Schröder gemeinsam? Letztlich doch Volkes Glauben daran, dass ausschlaggebend für das Schicksal dieses unseres Landes weder die parlamentarischen Mehrheiten noch die Programme der Parteien noch die Kompetenz des Kabinetts ist, sondern dass letzten Endes die Art und Weise, wie der Kanzler mit Problemen umgeht, den Gang der Geschichte lenkt. Da weht noch immer ein schwerer schwarzer Mantel. Und beide versuchen, sich durch aus ihrer jeweiligen Sicht besonders geschickte Formen des Umgangs mit Problemen zu profilieren: Kohl, indem er all das, was ihm lästig erschien, ausgesessen hat, Schröder, indem er ein Double-Bind-Programm der Machtworte und Irrtumseingeständnisse fährt, mal bewußt in den Medien erscheint und mal bewußt die Sacharbeit in den Vordergrund schiebt.

Mir geht es jetzt aber nicht darum, die Unterschiede der einzelnen Kanzlerpersönlichkeiten herauszustellen, sondern vor allem darum, auf die Gemeinsamkeit hinzuweisen: beide sind oder waren davon überzeugt (bzw. haben zumindest diesen öffentlichen Eindruck erweckt), dass ihre ganz persönlichen Entscheidungen, ihre Machtworte und Frühstückslaunen über das Wohl und Wehe der Bundesrepublik bestimmen. Wer da den Absolutismus trapsen hört, liegt vermutlich nicht ganz falsch, auch wenn er sich hier demokratisch verkleidet -- und neben und unterhalb des Kanzlers ein ganzer Stab von Ministerinnen und Ministern, Beraterinnen und Beratern, Lobbyistinnen und Lobbyisten nur darauf wartet, die Chance zu nutzen, des Kanzlers Gang in die aus der jeweiligen Sicht richtigen Wege zu lenken. Bundesrat und die Länder, Bundesverfassungsgericht und die Medien, auch der Bundestag -- natürlich sind all diese anderen Instanzen da, und bestimmen über die Spielräume mit, in denen ein Kanzler entscheiden kann. Dennoch verweist nicht zuletzt das Grundgesetz auf diese grundsätzliche absolutistische und vormoderne Spielart eines kleinen Königs auf vier Jahre, denn im Artikel 65 heißt es:

"Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung."

Tatsächlich endet die Verantwortung der Ministerinnen und Minister jedoch dort, wo es kritisch wird: Jürgen Trittin durfte keine Altautoverordnung umsetzen, Edelgard Bulmahn wurden per Kanzlerfederstrich die Möglichkeiten dazu genommen, aus dem Kindergeld (das die Eltern für ihr Häuschen brauchen ...) ein Studierendengehalt zu machen und auch die Konflikte zwischen Wolfgang Clement und Trittin um die Zuständigkeiten für die Energie wurden nicht im Kabinett, sondern per Kanzlerdekret entschieden. Der Beispiele ließen sich mehr finden.

Diese Art des Regierens funktioniert in absolutistischen Königreichen, und möglicherweise auch in präsidentiellen Republiken. Einer Demokratie ist sie nicht angemessen. Diese Art des Regierens hat auch da Folgen, wo sie zuerst nicht vermutet werden: sie trägt dazu bei, die Bundesministerien ein Stück weit aus der Verantwortung zu nehmen, und deren Handlungsspielräume einzuengen. Umso bissiger wird verteidigt und genutzt, was noch an Spielräumen da ist -- das Nachsehen haben die Fraktionen, die im Parlament letztlich wenig mehr als Quelle ständiger Kritik (Opposition) sind oder die Freude haben, ja sagen zu dürfen (Regierungsfraktionen).

Zusammengefasst: Mir scheint, wir haben ein Kanzlerproblem, dass schon im Grundgesetz angelegt ist und sich durch die Praxis der Regierungsarbeit (und der auf Einzelköpfe zugespitzten Wahlkämpfe und Medienberichterstattungen) verschärft und dauerhaft institutionalisiert hat. Wer heute Kanzler werden will, muss vor allem eines können: der Eindruck erwecken, persönliche Macht zu haben, also Herrschaft über andere ausüben zu können, deren Entscheidungen festlegen zu können. Was weniger gefragt ist, sind andere Eigenschaften: gute Ideen nicht nur zu haben, sondern sie auch diskutieren und vermitteln zu können, eine Vermittlungsrolle einzunehmen (nicht zwischen Lobbygruppen, sondern innerhalb des Kabinetts und zwischen Bundestag und Regierung) -- ein bißchen das, was im Englischen als "faciliating" bekannt ist, also das sich Einigen auf eine Position zu erleichtern. Nicht in der stereotypen Kanzlerpersönlichkeit enthalten ist auch die Anerkennung von Abweichung, und ebenso fehlt das Aufnehmen von Anregungen von außen, jedenfalls dann, wenn sie mehr sind als das beste Erraten des eh schon beschlossenen.

Lösungsvorschlag

Was kann nun dagegen -- oder besser noch: für die Etablierung eines moderneren Regierungsstils -- getan werden? Da es vollkommen unrealistisch erscheint, über die Abschaffung oder Rekommunalisierung des Staates nachzudenken, Wahlen per Losentscheid einzuführen oder die bundesweite Teledemokratie zu realisieren, möchte ich hier einen Vorschlag unterbreiten, der größtenteils aus dem Ausland abgeschaut ist, genauer gesagt aus der Schweiz, und den ich für eine sinnvolle Lösung des Kanzlerproblems halte.

Auch in der Schweiz ist nun nicht alles optimal. Zwei Eigenschaften der schweizer Demokratie [vgl. auch: de.wikipedia.org/wiki Politisches_System_der_Schweiz] finde ich allerdings bewunderns- und erstrebenswert. Das ist zum einen die Selbstverständlichkeit, mit der in der Schweiz Volkabstimmungen über alles und jedes durchgeführt werden. Darum soll es hier jedoch nicht gehen. Die zweite interessante Eigenschaft des schweizer Regierungssystems -- übrigens unabhängig davon, dass derzeit eine fast alle Parteien umfassende große Koalition dort den Nationalrat regiert -- ist die Tatsache, dass die Schweiz eine kollektive Spitze hat.

Wer ist der Regierungschef der Schweiz? Die wenigsten werden die Antwort auswendig wissen. Ein Grund dafür ist, dass der schweizer Bundespräsident (oder die Bundespräsidentin) jedes Jahr neu gewählt wird. Ausnahmsweise nicht vom Volk, sondern von der Bundesversammlung -- in Deutschland wären das Bundestag und Bundesrat, -- und zwar aus den Regierungsmitgliedern heraus. Ein zweiter Grund ist, dass es genau genommen keinen Regierungschef der Schweiz gibt, und auch kein schweizer Staatsoberhaupt. Beide Funktionen werden vom schweizer Bundesrat (in Deutschland wäre das das Bundeskabinett) kollektiv wahrgenommen -- oder eben auch nicht, wo sie nicht notwendig sind.

Was dem Bundespräsidenten -- letztlich ein zwischen den vom Nationalrat (in Deutschland also: vom Bundestag) direkt gewählten Ministern und Ministerinnen rollierender Posten -- an Aufgaben noch bleibt, ist neben der Leitung des jeweiligen Ministeriums der Vorsitz der Sitzungen des Kabinetts, die Außenvertretung (auch gegenüber dem Ausland, wenn es denn notwendig ist), und schmückende Funktionen wie das Halten einer Neujahrsansprache.

Der Gegensatz zum deutschen System fällt an zwei Punkten besonders auf: das ist zum einen das beschriebene Rotieren des Regierungsvorsitzes, und zum anderen die direkt durch das Parlament erfolgende Wahl der Ministerinnen und Minister. In Deutschland ist bekanntermaßen auch hier der Kanzler richtlinienkompetent: auf seinen Vorschlag hin werden die Bundesminister und -ministerinnen vom Bundespräsidenten ernannt (Artikel 64 GG).

Es ist nicht ganz einfach, sich vorzustellen, was heute wie anders aussehen würde, wenn es in Deutschland ein der Schweiz ähnliches System gäbe. Da sind die direkt vom Bundestag gewählten Ministerinnen und Minister, deren Abhängigkeiten und Loyalitäten damit ein Stück weit anders gelagert sind. Sie sind voll und ganz für ihr Ressort zuständig -- darüber gibt es keinen Chef, außer den ministralen Kolleginnen und Kollegen in erster Linie, in zweiter Linie dem Bundestag, und in dritter Linie der gesamten wählenden Bevölkerung. Für die Regierung -- und nicht für den Kanzler -- sind damit Mehrheiten im Parlament notwendig, was den Einfluss der Fraktionen stärken dürfte. Sich auf gemeinsame Entscheidungen im Kabinett zu einigen, wo Einigung notwendig ist und die Arbeit über das einzelne Ministerium hinausgeht, wäre ohne die Machtwortkompetenz eines Kanzlers vielleicht schwieriger. Möglicherweise kämen aber bessere Lösungen dabei heraus. Vermutlich würde weiterhin das ganze Kabinett Entscheidungen der Kolleginnen und Kollegen mittragen, auch wenn sie nicht den eigenen Positionen entsprechen -- oder es würde sich eine tatsächliche Streitkultur herausbilden. Es bleibt jedem und jeder selbst überlassen, sich vorzustellen, wie die Regierungskommunikation schwieriger Entscheidungen -- nehmen wir das Beispiel Hartz IV -- in einer solchen Situation aussehen würde.

Der zweite Unterschied betrifft den fehlenden Kanzler. Gerhard Schröder wäre nicht Bundeskanzler, sondern vielleicht Wirtschaftsminister. Die anderen Ministerinnen und Minister ständen auf gleicher Augenhöhe mit ihm. Sich durchbeißen würde jetzt deutlich weniger zählen, intelligente und durchsetzungsfähige Lösungen deutlich mehr. Aus meiner Sicht wäre damit das Kanzlerproblem gelöst -- und trotzdem die Steuerungsfähigkeit erhalten geblieben. Auch die Schweiz schafft es schließlich, Entscheidungen zu treffen. Nebenbei glaube ich, dass es dem Glaube an die eigenen demokratischen Betätigungsmöglichkeiten.

Ein weiterer Unterschied gefällt mir als Mitglied einer kleinen Partei weniger gut: das ist der inhärente Zwang zur großen Koalition. Wenn der Bundespräsident die Mehrheit der Stimmen von Bundesrat und Bundestag erhalten muss, würden Regierungswechsel in den Ländern vermutlich unweigerlich auch zu einem Regierungswechsel in Berlin führen -- es sei denn, die Mehrheit steht unabhängig von den Bundesratsmehrheiten. Hier eine demokratische, nicht zu ständigen Regierungswechseln und auch nicht zu neuen Föderalismusfallen führende Lösung zu finden, dürfte nicht einfach sein. Ich bin aber zuversichtlich, dass es eine Lösung jenseits einer großen Koalition als einem ehernen Gesetz gibt.

Bleibt die eine große Frage: ist die Lösung realisierbar? Meine Antwort darauf ist eine relative: im Vergleich zum Ganz-anderen einer durchgehenden direkten Demokratie oder gar eines anarchistischen Nicht-Regierungssystems ist eine schweizer Lösung für die Bundesrepublik Deutschland ganz einfach umzusetzen. Wird als Vergleich und Hürde der Status Quo genommen, dann müssten schon größere Umwälzungen stattfinden, um eines Tages ohne Kanzler, aber trotzdem regiert dazustehen. Hindernisse dieser Art sollten aber kein Grund sein, gute Vorschläge nicht vorzubringen.

Abschließend bleibt nur, mich zu wiederholen: Auch in der Schweiz ist nicht alles golden. Auch eine Abschaffung des Kanzlers und die Ersetzung durch ein regierendes Kollektiv an seiner Stelle würde nicht alle Probleme lösen. Ein Problem jedoch wäre gelöst, ein Problem, das aus meiner Sicht eine ganze Reihe an Folgeproblemen mit sich bringt, deren Symptome -- Reformunfähigkeit, Politikverdrossenheit, eine Tendenz zum Autoritär-Undemokratischen -- uns durchaus geläufig sind: das Kanzlerproblem.

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