Stier oder Minotaurus?

16.08.2005 | Dr. Ulrich Goldschmidt

Wohin Europa steuert, wird nicht zuletzt vom britischen Premierminister und derzeitigen EU-Ratspräsidenten Tony Blair abhängen. Dabei begann die britische Ratspräsidentschaft in der EU mit einem Paukenschlag: Tony Blair wagte es, längst überfällige und damit um so lästigere Fragen zu stellen.

Was ist das für ein Sozialmodell in der EU, in dem es 20 Mio. Arbeitslose gibt, teilweise mit Arbeitslosenquoten von mehr als 20 % (im übrigen auch in Deutschland)? Warum fällt Europa in der Produktivität hinter den USA zurück? Warum gibt die EU siebenmal so viel für die Landwirtschaft aus wie für Forschung, Entwicklung, Wissenschaft, Technologie, Bildung und Innovation zusammen?

Allein in diesen Fragen sehen offenbar einige schon den Untergang all der Werte, die die EU bislang zusammengehalten hätten. Ist Tony Blair also der Stier, der Europa zu neuen Zielen trägt, oder ist er vielmehr die Reinkarnation des kretischen Minotaurus, der das liebreizende und ach so wohl gestaltete Europa am liebsten mit Haut und Haaren verschlingen würde? Letzteres wäre für einen Politiker, der in seiner Heimat den Spitznamen "Bambi" erhalten hat, eine bemerkenswerte Wandlung. Aber genug mit diesen zoologischmythologischen Betrachtungen. Fest steht, dass immer weniger Bürger Europa verstehen. Was aber nicht verstanden wird, kann auch nicht akzeptiert werden. Die ablehnenden EU-Referenden in Frankreich und den Niederlanden haben dies gezeigt. Da hilft es nun wenig, die Agrarsubventionen als den geistig moralischen Kerngehalt Europas wie ein Banner vor sich herzutragen. Der deutsch-französische Agrardeal ist alles andere als ein europäisches Wertekorsett. An diesem Geschacher und Wesen des so genannten "Kerneuropas" wird die EU gewiss nicht genesen.

Wenn die so Entlarvten nun den drohenden Verlust eines angeblichen europäischen Sozialmodells ins Gefecht führen, widerlegt man sie am besten, indem man sie weiterreden lässt. Ein solches europäisches Sozialmodell gibt es schlicht und ergreifend nicht. Wer angesichts höchst unterschiedlicher Systeme im Arbeitsrecht, der sozialen Sicherung oder auch bei der Besteuerung der Bürger in den einzelnen Mitgliedsstaaten gleichwohl darauf beharrt, führt offensichtlich nichts Gutes im Schilde, sondern will von eigenen Versäumnissen ablenken. Kein Wunder ist es also, dass viele Bürger die Europäische Union und ihre Verfasstheit nur noch als Chiffren von Ignoranz, Eitelkeit und Hohlheit empfinden. Was benötigt wird, ist ein grundlegender europäischer Wertekanon, insbesondere nach der EU-Erweiterung und ein Programm, mit dem die EU fit gemacht wird, um im globalen Wertbewerb zu bestehen.

Gestritten wird statt dessen über den Britenrabatt, bei dem es nebenbei bemerkt so ist, dass trotz dieses Rabatts Großbritannien in den letzten zehn Jahren rund zweieinhalb mal so viel wie Frankreich oder Italien in die EU eingezahlt hat. Vielleicht menschelt es bei unseren Staatsoberhäuptern hier aber auch nur. Möglicherweise wird der eine oder andere sich fragen, warum ausgerechnet Margret Thatcher die Idee des Rabattes hatte und man nicht selbst mit ähnlich zündenden Ideen aufwarten kann, mit denen man vor das heimische Wahlvolk treten könnte.

Eines sollten wir bei alledem nicht vergessen: Wohin Europa auch immer getragen wird, wir alle sind mit dabei und wir alle tragen einen Teil der Verantwortung auch für zukünftige Generationen mit.

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