Politik auf der Couch

25.08.2004 | Dieter Speck

Ich gebe zu: Ich war überrascht. Da schrieb mir Christian und bat mich, einen Beitrag für seine Website www.politik-poker.de zu schreiben. Einfach so.

"Ich habe mich gefragt", regte Christian an, "frei nach dem Motto auf Ihrer Website (www.dieterspeck.de ) 'PROBLEME SIND LÖSBAR. PACKEN WIR SIE GEMEINSAM AN.' wie es wohl wäre, wenn z.B. die Regierung oder die Opposition oder vielleicht sogar gleich das ganze Volk zu Ihnen kommen würde. 'Wenn Sie wissen wollen, was Ihnen eigentlich fehlt und was Sie konkret tun können, dann reden Sie mit Dieter Speck.' Ich glaube, dass es sehr spannend wird, wenn Sie als Psychologe und Psychotherapeut sich Ihre 'Gedanken zur Politik von morgen' machen."

Ich muß gestehen, ich konnte mich dem Charme des Grundgedankens, gleich das ganze Volk auf einmal auf der Couch zu haben, nicht entziehen. Und so gibt es den nachfolgenden Beitrag. Als Entwurf. Als Analyse aus dem Bauch, worunter wir leiden, was mich stört, und was ich den "Patienten" Regierung und Volk in der Sprechstunde sagen würde. Ich weiß, daß das auf Widerspruch stoßen wird, als "naiv und unausgegoren" abgetan wird. Ich weiß, daß die Analogie verwundern und Kritik hervorrufen mag, und ich räume gerne ein, daß ich im Sinne Adenauers hier vereinfache. Denn: "Man muß die Dinge so tief sehen, daß sie einfach werden."

Das ist ja wie in der Eheberatung

Da saßen sie vor mir: die Regierung und das Volk. Unzufrieden miteinander. Sich gegenseitig mit Vorwürfen überhäufend. Keiner hörte keinem richtig zu. Die jeweiligen Argumente wurden weggewischt. Jeder glaubte sich absolut im Recht. Ich fühlte mich an die klassische Eheberatung erinnert: Voneinander enttäuscht bekämpfte man sich nun. Die Regierung beklagte, daß das Volk nichts begreifen würde, und daß sie angetreten sei, Schaden vom Volk abzuwenden. Das Volk erwiderte, es fühle sich gegängelt, bevormundet, in seinen Möglichkeiten beschnitten und ständig würden ihm mehr Dinge weggenommen. Das habe man nicht so gewollt, dafür habe man diese Regierung nicht gewählt. Scheidung sei die einzige Alternative, denn "Wir sind das Volk!" Und die Regierung habe das zu tun, was das Volk wolle. "Blanker Populismus" erwiderte die Regierung. "Wir werden nicht weichen. Basta!"

Kurze Anamnese: Was war geschehen?

1982 hatten die Christdemokraten gemeinsam mit der FDP den damaligen sozialdemokratischen Bundeskanzler Helmut Schmidt gestürzt. Der Vorwurf war ein alter: Die Sozis können nicht mit Geld umgehen. Man wolle nicht zusehen, wie der Schuldenberg weiter wachse.

16 Jahre blieb Kanzler Kohl Regierungschef. Die Schulden wurden nicht weniger. Im Gegenteil. Sie wuchsen ins Unermeßliche. Gelebt und finanziert wurde auf Pump im großen Stil.

Als die Sozialdemokraten 1998 die Regierung wieder übernahmen, schien ihnen Regieren, ungeübt wie sie darin 16 Jahre lang waren, erst einmal Spaß zu machen. Der Kanzler ließ sich in Kaschmir ablichten, der Außenminister benutzte seine Turnschuhe nur noch zum Joggen und richtete seine Garderobe künftig nach dem "Chef" aus.

Es folgte eine lange Reihe "Pleiten, Pech und Pannen": dilettantische Gesetze und Verordnungen. Dilettantisch, weil mit heißer Nadel gestrickt und weil immer wieder nachgebessert werden mußte. Eine klare Linie war nicht erkennbar. "Reform" war das neue Wort, das schnell zum Unwort werden sollte, verhieß jede Reform im Kern doch, daß das Volk mehr Geld für schlechtere Leistungen bezahlen sollte. Und das, ausgerechnet, bei einer Regierung, die sich "sozialdemokratisch" nannte, und die nun eine unsoziale Reform nach der anderen durchführte. Der Schock saß tief. Tausende verließen die Partei, an die sie einst geglaubt und die ihr Leben geprägt hatte. Dramatisch gingen Wahlbeteiligung und das Image der Sozialdemokraten zurück. Nie zuvor hatte es solch erdrutschartige Verschiebungen in Deutschland gegeben.

Die Symptome

Frust machte sich breit. Angst um den Arbeitsplatz. Lähmung. Depression. Zwei "Reformen" schließlich brachten beim Volk das Faß zum überlaufen:

  • Die Rechtschreibreform, die einst eine Kultusbürokratie von oben verordnet hatte, und der laut polis-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur nur noch ganze 15% folgen wollen. Kein Sommertheater, sondern Widerstand legal gegen den Reformfrust und damit auch ein Stück tiefenpsychologischer Verschiebung.
  • Hartz IV. Obwohl wahrscheinlich viele gar nicht wissen, was genau "Hartz IV" ist, wurde Hartz IV zum Symbol des Widerstandes und erneuter Montagsdemonstrationen. Hartz IV verhieß neue Grausamkeiten: Die Zusammenlegung von Arbeits- und Sozialhilfe mit erneuten Kürzungen auf Kosten derer, die ohnehin ein schwaches Selbstwertgefühl haben, weil sie in Abhängigkeit vom Sozialamt leben, keine Arbeit haben und sich dann häufig auch noch als "Schmarotzer" betiteln lassen dürfen, die "ja gar nicht arbeiten wollen", weil nach Auffassung deren, die so denken, "ja noch immer jeder Arbeit findet, der auch Arbeit finden will." Doch die da so denken, mußten sich wahrscheinlich noch nie mit dem Sozial- oder Arbeitsamt auseinandersetzen und sind nicht davon bedroht, daß sie demnächst jede Arbeit annehmen müssen und vielleicht für 1 EURO unsere Straßen fegen dürfen. Weigern sie sich, werden die Mittel gekürzt. Wie aber wohl Motivation und Selbstwertgefühl jener sein werden, die da für 1 EURO arbeiten müssen, kann man sich leicht ausrechnen.

Trotzig blickten mich Regierung und Volk an: Immer unfähiger, miteinander zu kommunizieren. Man konnte ihn förmlich fühlen, den wachsenden Widerstand auf beiden Seiten und ein steigendes aggressives Potential. Den Frust übereinander. Und wie in der Eheberatung blickten mich beide finster an und wollten von mir nun hören, daß sie Recht und die andere Seite Unrecht hätte.

Ich konnte ihnen den Gefallen nicht tun. Denn wie in jeder Paarbeziehung gibt es Fehler auf beiden Seiten.

Kurzdiagnose

Das Volk wehrt sich gegen eine Politik, deren Sinn es zu wenig erkennt. Das führt auf Seiten der Regierenden zu Irritationen, Nachbesserungen, Rücknahmen, zu Frust, mangelhafter Vermittlung der wahren Probleme. Gleichzeitig kommt es zu Autoritätsverlust und zu einem Werteverfall.

Diagnose 1:
Wir sind pleite

Fakt ist: Wir haben Jahrzehnte über unsere Verhältnisse gelebt. Jeder Kaufmann, jeder Familienvater weiß, daß man auf Dauer nicht mehr ausgeben kann als man einnimmt. Doch über Jahre war das gegangen. Es wurden eben mehr Schulden gemacht. Wen interessierte das schon, solange alles zu laufen schien? Die Deutsche Einheit, der Umzug nach Berlin, Europa und der EURO schließlich verschlangen weitere Milliarden, die nicht gedeckt waren. Aus Riesenlöchern wurden Riesenkrater. Gleichzeitig aber wollen wir, daß alles so weiter wie bisher gehen soll: Steigende Gehälter, sinkende Wochenarbeitszeit, den höchsten Urlaubsanspruch und die meisten Feiertage weltweit. Besitzstandwahrung, Ellbogen und ein mangelndes Verständnis auf Seiten des Volkes, daß wir pleite sind.

Hat die Regierung also doch Recht und das Volk Unrecht? Nein. Die Analyse, daß - gelinde gesagt - "harte Zeiten" auf uns zukommen, ist richtig. Der Versuch, gegenzusteuern und zu retten, was zu retten ist, ist unausweichlich. Aber die Art, WIE das geschieht, die führt zum "Dick-Hals-Syndrom" auf seiten des Volkes.

Diagnose 2:
Die Politik ist unglaubwürdig

Solange das Volk aber immer wieder erlebt, daß vieles noch immer geht, daß die, die in Amt und Würden sitzen, nicht selber mitleiden, daß noch immer Rathäuser und andere Prestigeobjekte gebaut werden können, solange ein politisches und wirtschaftliches Mißmanagement ungestraft ein Milliardengrab wie TollCollect ausheben darf, solange Manager für ihre Mißwirtschaft mit Millionen Abfindung belohnt werden, solange Politiker über Diätenerhöhungen nachdenken, solange es Spenden- und Bestechungsskandale gibt, solange ist die Glaubwürdigkeit der Politik beschädigt. Man kann nicht Wasser predigen und selbst Wein trinken. Gespart wird, wie immer, gerne auf Kosten der Armen. Und das sind stets die anderen.

Diagnose 3:
Die Regierung hat ein massives Kommunikationsproblem

Gleichzeitig leidet die Kommunikation. Die Regierung zeigt keine Einfühlbarkeit in die Ängste des Volkes. Es gibt kein erkennbares Verständnis bei den derzeitig Regierenden für die psychologische Situation des Volkes, sondern nur Durchhalte- und "Basta"-Parolen. Die machen trotzig und steigern den Frust. Sie führen zu einer Eskalation der Gewalt und zu einem "Jetzt-Gerade": "Wir sind das Volk". Der Kanzler und sein "Münte" fahren kommunikativ den harten Kurs. Sie agieren gegen den Widerstand, den sie beim Volk erleben, und vergrößern ihn mit ihrem Unverständnis und ihrer mangelhaften Empathie. Auf Pressekonferenzen und Wahlveranstaltungen sprechen die Gesichter der Politiker Bände - da wird trotzig weggebügelt. Es gibt keine Weichheit, keine Offenheit, kein Verständnis, das rüber käme. Die nonverbale Kommunikation ist verheerend und verhindert erneut jegliche Glaubwürdigkeit.

Diagnose 4:
Die Regierung hat ein Transparenzproblem

Agiert wird halbgar. Weder werden Sinn und Notwendigkeit der Reformen so vernünftig und einfühlsam erklärt, daß sie alle verstehen können, noch erscheinen die Reformen sozial ausgewogen. Genau dagegen aber wehrt sich das Volk, das nicht nachvollziehen kann, daß "ausgerechnet" die Sozialdemokraten den größten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik betreiben. Die Opposition kann sich derweil zurücklehnen. Die SPD kassiert für das, was die CDU mitverursacht hat, die Prügel, während die CDU sich so auf Kosten der Regierung profilieren kann, ohne daß sie es erkennbar besser machen würde.

Diagnose 5:
Die Regierung arbeitet zu dilettantisch

In einer so existenzbedrohenden Situation wie der gegenwärtigen gehören jenseits aller Parteizugehörigkeit Könner ins Kabinett: Die Besten der Besten. Und die sitzen, schaut man auf die Regierungsbank, dort sicher nicht. Reformen werden als Schnellschüsse unter Druck gemacht und unter Druck geändert - ein Zeichen für Unausgereiftheit. Vieles wird gemacht, ist aber nicht zu Ende gedacht. So leidet die Glaubwürdigkeit der Politik auch unter "Pleiten, Pech und Pannen". Es gibt mit Sicherheit keine psychologischen Berater in der Bundesregierung. Sonst würde diese anders agieren.

Die Therapie - oder was sich ändern muß

Es ist nicht damit getan, daß das Volk die bestehende Regierung zum Teufel jagt und sich eine neue wählt. Die Probleme bleiben bestehen. Und es sind nicht nur wirtschaftliche Probleme: der Schuldenberg und die Arbeitslosigkeit. Hinter allem steht ein massiver Verfall von Werten, von Ethik, von Moral. Es gibt zu wenig Vorbilder. In der gegenwärtigen politischen Kaste gibt es keine überzeugende, integre Persönlichkeit, an die die Menschen glauben und zu der sie aufschauen könnten. Das Vertrauen in Politik ist verloren.

Maßnahme 1:
Die Menschen brauchen den Glauben an die Politik zurück

Verlorenes Vertrauen kann man nur zurückgewinnen, wenn man einsichtig ist. Einsicht heißt: Wenn man Fehler macht, dann übernimmt man dafür die Verantwortung und werkelt nicht munter weiter. Und man lernt aus ihnen. Die Regierung übernimmt die Verantwortung für dilettantische Fehler und für ihre kommunikativen Versäumnisse. Sie trennt sich von Politikern wie Ulla Schmidt und ihrer "Reformhauspolitik" und von Manfred Stolpe, der sich monatelang vom TollCollect-Gremium hat vorführen lassen und der mit einer höchst fragwürdigen Mautkonzeption zu einem weiteren Riesenhaushaltsloch beigetragen hat. Sie überträgt die Verantwortung für den Staatshaushalt nicht einem Oberstudienrat sondern einem Finanzexperten. Sie beendet die Verschwendungen, die ihr alljährlich der Bund der Steuerzahler vorhält und stopft allein damit schon Riesenlöcher. Sie holt jenseits der Parteizugehörigkeit Experten in die Regierung.

Maßnahme 2:
Die Politik braucht den Glauben an den Menschen zurück

Die Regierenden gewöhnen sich einen psychologisch geschickteren Umgang mit jenen an, die sie einst gewählt haben und die sie wieder wählen sollen. Sie begreift sich als "Angestellte des Volkes auf Zeit". Die Menschen, die auf die Straße gehen, haben Angst. Sie verstehen die Politik nicht. Sie sind verbittert. Sie fühlen sich allein gelassen. Eine Politik der Einsicht geht auf diese Menschen zu. Sie erklärt, sie versucht zu verstehen, sie nimmt die Menschen ernst - und sieht sie weder als "fehlgeleitet", noch als "abartig" oder als "Volksfront". Sie begreift, daß sie, die Regierung, die Fehler gemacht hat, denn sie hat es nicht geschafft zu überzeugen.

Maßnahme 3:
Das Volk wird in Volksentscheiden beteiligt

Das Volk ist nicht nur alle vier Jahre "Stimmvieh". Es gibt Volksentscheide. Eine Regierung, die keine Angst vor dem Volk hat, hat auch keine Angst vor Volksentscheiden.

Maßnahme 4:
Die Steuerpolitik wird verändert

Die Steuern werden deutlich gesenkt, um die Konjunktur wieder anzukurbeln und um deutliche Zeichen eines Umdenkens zu setzen. Gleichzeitig kann jeder Bürger bei 10% seiner Steuerschuld selbst entscheiden, wofür die Gelder ausgegeben werden: Ob für Straßenbau, Militär, soziale Belange, Familie und Erziehung, usw. Ein Splitting der 10% in verschiedene Bereiche ist möglich. Demokratie wird so direkter praktiziert und zeigt, wofür das Volk tatsächlich Gelder verwandt wissen will.

Maßnahme 5:
Politik wird parteiübergreifend sachgerecht betrieben

Der Fraktionszwang wird aufgehoben. Mit ihm waren im Widerspruch zum Geist des Grundgesetzes in der Vergangenheit aus Gründen des parteipolitischen Machterhalts immer wieder Abgeordnete unterdrückt und geknebelt worden. Artikel 38 Absatz 1 des Grundgesetztes besagt, daß Abgeordnete "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen" sind. Ein Fraktionszwang, wie er sich eingebürgert hat, kommt im Grundgesetz nicht vor, sondern höhlt dieses aus.

Maßnahme 6:
Es gibt "Runde Tische" zwischen Regierung und Volk

Als De-Eskalationsstrategie dienen regelmäßige Gespräche am "Runden Tisch" zwischen den jeweiligen Konfliktparteien. Diese Gespräche werden von unabhängigen, fachlich qualifizierten Konfliktberatern und Mediatoren moderiert und im Fernsehen übertragen. Hier werden Annäherung, Verständnis für die jeweils andere Seite und Konfliktlösungen gesucht.

Maßnahme 7:
Regierung und Volk brauchen wieder Mut

Die gegenwärtige Depression kann nur durch ein gemeinsames Anpacken aller überwunden werden. Durch Blockbildung, gegenseitige Diffamierung und feindliche Lager entstehen Reibungsverluste, die zusätzlich schwächen. Es sind Ziele und Visionen zu entwickeln, mit denen sich die Menschen wieder identifizieren können, denn ohne Identifikation gibt es keine Motivation.

Maßnahme 8:
Wir brauchen Solidarität und Ethik

Eine Umverteilung von oben nach unten kann es nicht geben. Wir brauchen ein anderes Bewußtsein für Menschen in Not. Diese brauchen unsere Solidarität. Wir müssen uns vor Augen halten, daß wir selbst alle eines Tages betroffen sein können. Und dann selbst Hilfe brauchen. Für alle gilt als oberster ethischer Grundsatz: "Behandle den anderen wie du selbst behandelt werden willst."

Maßnahme 9:
Wir brauchen Lebenshilfe

Immer mehr Menschen kommen mit ihrem Leben nicht zurecht. Druck überall: Im Beruf, in der Familie, in der Ehe, in der Schule. Gleichzeitig werden die öffentlichen Zuschüsse für Beratungseinrichtungen drastisch gekürzt. Die Schere klafft immer weiter auseinander. Sie muß sich wieder schließen. Wie? Es werden mehr Beratungseinrichtungen für Ehe-, Lebens- und Erziehungshilfen geschaffen. Das Geld, das hier investiert wird, zahlt sich später aus, denn es gilt der Grundsatz: "Wer nicht in Erziehung und Bildung investiert, muß später Gefängnisse bauen."

Der "Erziehungsführerschein" (erziehungsfuehrerschein.de) wird auf freiwilliger Basis eingeführt. Jeder Teilnehmer erhält ein einmaliges "Erziehungsgeld PLUS", wenn er sich hat schulen lassen.

Maßnahme 10:
Die Justiz wird reformiert

Die Verfahrensdauer wird verkürzt. Wir lernen, Personen über Sachen zu stellen und nicht umgekehrt ...

Abgesang

... Während ich den zerstrittenen Parteien den Maßnahmenkatalog, der längst noch nicht abgeschlossen war, vorschlug, merkte ich ein wachsendes Desinteresse auf beiden Seiten. Die Regierung hatte oft den Kopf geschüttelt, zuletzt die Arme verschränkt, spöttisch gelächelt und aus dem Fenster geblickt. Nie würde sie das machen. Auch beim Volk hatte ich Gefühlsäußerungen wahrgenommen, die von "Bravo" bis Kopfschütteln gingen.

Ich unterbrach: "Und?" fragte ich. "Abgelehnt!" sagte die Regierung. "Sie spinnen ja wohl! Und uns Dilettantismus vorwerfen ..." Damit standen die Vertreter der Regierung auf.

"Da sehen Sie es", sagte das Volk und nickte bestätigend, "man kann mit denen nicht reden." Und schon ging der Kampf zwischen den Lagern weiter. Er dürfte übrigens in der kommenden Zeit noch heftiger werden, wenn beide Seiten an ihren alten Positionen festhalten ...

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