Parteipolitik

Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten.

(Quelle: Parteiengesetz)

Macht Kunst Politik

Norbert Rost | 23.05.2014

"Probleme kann man niemals mit der gleichen Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind" (Albert Einstein 1879-1955) Lesen

Jetzt mal ernsthaft, liebe Piraten!

Jan Philipp Albrecht | 20.10.2011

Ich hatte und habe noch immer viel Sympathie für diese Menschen, die sich einfach mal ihre eigene Partei aufbauen, um grundsätzliche Fragen aufzuwerfen und die Alternativen zu bestehenden Macht- und Politikstrukturen aufzuzeigen. Daher habe ich - der oft als Grüner Pirat bezeichnet wurde - auch oft das Ansinnen der Piraten verteidigt. Nun, nach dem respektablen Wahlerfolg in Berlin, möchte ich aber doch ein paar offene Worte an all jene richten, die nun in der Piratenpartei das Heil der Netzpolitik oder gar der gesamten Demokratie sehen wollen. Lesen

I have a dream. Zum 30. Jubiläum der GRÜNEN

Nikolaus Huss | 25.01.2010

Ist es ein Traum? Oder ein Rausch? Der 30jährige Geburtstag der GRüNEN ist Anlass, zu träumen. Von einer Partei neuen Typs, einer Bewegungspartei. Zu träumen von den GRüNEN in dreißig Jahren. Mein Zukunftstraum. Lesen

Was ist konservativ?

Prof. Michael Rutz | 16.12.2005

Unter den Selbstbeschäftigungen, die Parteien sich zumuten, ist die Programmdebatte eine der sinnvollsten. Sie ist produktiv, weil sie Anlass gibt, die Wirklichkeit zu überprüfen auf Wandlungen mit programmatischer Bedeutung. Sie schafft Selbstbewusstsein vor allem dort, wo man zur überzeugung kommt, dem sich wandelnden Zeitgeist nicht zu folgen. Sie schafft Identität durch Selbstvergewisserung, weil die Mitglieder wissen, wofür sie einstehen und die Wähler, bei wessen Geistes Kind sie ihr Kreuzchen machen. Lesen

Der eine schilt den anderen dumm ...

Michael Ragwitz | 24.01.2005

Manchmal kommt mir Konrad Adenauer in den Sinn, der sagte: "Nehmt die Menschen, wie sie sind. Andere gibt es nicht." Das klingt ja fast wie Bismarck, dem der Satz zugeschrieben wird: "Verfallt nicht in den Fehler, bei jedem Andersmeinenden entweder an seinem Verstand oder an seinem guten Willen zu zweifeln." Lesen