Im Wald, da sind die Räuber

11.10.2004 | Tilman Kluge

... und Mountainbiker. Das Betreten des Waldes zum Zwecke der Erholung ist gestattet. Das Radfahren, das Fahren mit Krankenfahrstühlen und das Reiten im Walde ist nur auf Straßen und Wegen gestattet. Die Benutzung geschieht auf eigene Gefahr. §14 Abs.1 Bundeswaldgesetz v. 2.5.1975 (BGBl. I S.1037)

Man soll annehmen können, daß Erholung im Walde schon angesichts ihrer vermeintlichen Profanität keine Gedanken über ihre politische Zukunft erfordert. Doch ganz im Gegenteil entwickeln sich Irrungen und Verwirrungen, die eine "Selbstverständlichkeit" in Frage stellen können.

Seit bald 30 Jahren dürfen Radfahrer ausdrücklich und gesetzlich manifestiert den Wald zum Zwecke der Erholung nutzen. Näheres regeln die Länder durch Landesgesetze. Grundsätzlich verpflichten diese Bestimmungen die Grundstücksbesitzer und andere Verfügungsberechtigte, das Radfahren zu dulden. Denn durch das Betretungsrecht wird ein Gemeingebrauchrecht erzeugt. Der jeweilige Weg über ein Gesetz, also keine Satzung oder Rechtsverordnung, ergibt sich so zwingend aus Art. 14 des Grundgesetzes.

Für Flächen außerhalb des Waldes, also in "Feld und Flur", war auf Bundesebene von 1976 bis 2002 das Betreten "zu Fuß" geregelt (§27 Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG). Seit 1976 sind die Länder zudem ermächtigt, andere Fortbewegungsarten dem Betreten gleichzustellen, seit 2002 obliegt ihnen die komplette Regelung des Betretungsrechtes außerhalb des Waldes (§56 BNatSchG).

Eine wesentliche Aufgabe der Länder bleibt es, verschiedensten Gruppen von Erholungssuchenden gerecht zu werden. Nicht erst, aber vor allem seit es Mountainbikes gibt, nehmen die Versuche der Länder originelle Formen an, der Lage Herr zu werden, sei es im Wald oder in Feld und Flur. Dort hat Hessen als radikalste "Lösung" von Anfang an das Radfahren erst gar nicht in das Betretungsrecht aufgenommen (§10 Hess. Naturschutzgesetz). Wirtschaftswege außerhalb des Waldes sind daher für Biker oft genug illegales Terrain, ein "Gewohnheitsrecht" zu Lasten der Wegebesitzer gibt es nicht. Nicht viel griffiger geht es im Walde zu, wo eine Rechtsverordnung das Biken auf feste Wege beschränkt, aber nicht rechtsverbindlich geklärt ist, wie der Laie eine justitiable Einschätzung dessen vornehmen soll, was "fest" ist. Vor allem bei Laubfall, Schnee oder Eis geriete der Transport von nötigem Explorationsmaterial (Spitzhacke, Schaufel,….) umfanghalber zum Problem. Gleiches gilt für befestigte Wege (vg. z.B. Thüringen), für deren Festigkeit also der Mensch zweifelsfrei Hand angelegt haben muß.

Abenteuerlich ist auch der baden württembergische Ansatz. Thüringen trennte sich hingegen von einer analogen Bestimmung. Das Radfahren beschränkt sich im Wald auf Wege mit einer minimalen Breite von zwei Metern (§37 Waldgesetz BW). Die Crux liegt darin, daß für den Wegenutzer unergründlich bleibt, wo die Breitenmessung anzusetzen ist. Gilt der Abstand zwischen Bäumen links und rechts des Weges, gilt die Breite einer Schotterdecke, soweit sichtbar,…? Eine amtliche Auskunft "Augenmaß" kommt spätestens dann in rechtsstaatliche Schräglagen, wenn man berücksichtigt, daß Verstöße gegen die Regel als Ordnungswidrigkeit geahndet werden können. Denn der irritierte Biker muß davon ausgehen können, daß hierfür strikt nachvollziehbare Maßstäbe gelten.

Diese Beispiele mögen zeigen, wie einige Bundesländer ihre Möglichkeiten, Betretungsrecht im einzelnen, aber auch dem Grunde nach zu formulieren. Daraus folgt, daß es mit Risiken nicht nur für Radfahrer, sondern auch für Reiter verbunden wäre, würde im Waldgesetz nachvollzogen, was seit 2002 im Naturschutzrecht gilt, nämlich das Betretungsrecht alleine den Ländern zu überlassen. Das Risiko beschränkte sich nicht nur auf Null-Lösungen analog der hessischen Version. Aber diese wäre zweifellos die umfassendste.

Dabei wäre es ein historischer Irrtum, würde man dem Wandern oder Reiten im Wald alleine eine Tradion und damit betretungspolitische Präferenz zuordnen. Drais hat das Fahrrad schon 1813 erfunden. Fischer hat um 1853 in Schweinfurt ein erstes Tretkurbelrad entwickelt. Die Entwicklung brauchbarer Luftreifen 1845 durch Thomson und die Patentierung 1888 durch Dunlop schafften wesentliche technische Grundlagen auch für waldtaugliches Radfahren. Für die Zeit um 1935 wird für den Raum Berlin dann das Radfahren im Wald, speziell im Grunewald, ausdrücklich beschrieben. Bei alledem sei dahingestellt, mit welchen Gefahren der Aufenthalt im Wald zuvor verbunden gewesen sein könnte.

Als aktuelle Gefahr werden vor allem Mountainbiker gehandelt. Sie gerieten jedoch nur aufgrund des Verhaltens einer technisch und mental ungebremsten Biker-Minderheit in den Verruf, den Wald nicht schadlos zu nutzen, worunter dem Vernehmen nach. auch andere Erholungssuchende litten. Die Folgen erstrecken sich bis dahin, daß Fahrverbote speziell für Mountainbikes aufgestellt wurden oder werden sollten. In den meisten Fällen obsiegte aber die Erkenntnis, daß das Mountainbike als solches kaum justitiabel definierbar ist. So wurde nicht selten angedacht, Restriktionen auf alle Radfahrer auszudehnen, auch wenn Nicht-Mountainbiker quasi "unverdächtig" erschienen.

Solche Restriktionen sind zulässig, wenn ohne sie untragbare Mißstände für den Wald zu erwarten wären, sei es für dessen Bewirtschaftung, sei es aber auch zu Lasten anderer Erholungssuchender. Dem kann nur durch ein kooperativ rücksichtsvolles Verhalten untereinander entgegengetreten werden. Dies wird kaum durch weitere rechtliche Bestimmungen, sondern nur durch individuelle und vorbildliche Einsicht und Vernunft zu sichern sein.

Chronische Bedenkenträger führen schließlich weiterhin Haftungsprobleme ins Feld. Die Praxis kennt dementgegen jedoch so gut wie keine exemplarische Rechtsprechung, die diese Probleme manifestieren könnte. Nicht nur Radfahrer müssen, wenn sie auf Wirtschaftswegen fahren, mit den Gefahren rechnen, die sich aus der Nutzung des Weges vor allem durch Landwirtschaft und Forst (zweckbindungskonformer Verkehr) ergeben, seien es Rübenerntematsch oder Nadelholzsplinte. In den einschlägigen Gesetzen ist zudem festgelegt, daß durch das Betretungsrecht den Wegebesitzern oder anderen Verkehrssicherungspfllichtigen keine zusätzlichen Unterhaltungspflichten entstehen. Sinnvoll wäre es, einen Vorrang des zweckbindungskonformen Verkehrs festzuschreiben.

Radfahren im Wald - auch und gerade mit Mountainbikes - ist keine unbeherrschbare Größe. Es wird deshalb dafür Sorge zu tragen sein, daß per Bundesgesetz auch künftig ein Rahmen gesetzt bleibt, der es den Ländern zwar ermöglicht, Betretungsrecht im Wald zu gestalten, es jedoch nicht dort wegzulassen, wo Erholungssuchende essentiell getroffen würden.

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