Frieden ist Krieg

19.08.2005 | Rudolf Maresch

Frieden ist für mich zunächst nichts anderes als die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln. Krieg ist latent und allgegenwärtig. Wir finden ihn auf den Straßen, in den Ghettos oder U-Bahnen unserer Städte ebenso wie in den Markt- und zwischenmenschlichen Beziehungen.

Und diese Permanenz des Krieges gilt nicht nur für Diktaturen, sondern auch und erst recht für Demokratien westlichen Typs. Das haben so unterschiedliche Denker wie Hans-Magnus Enzensberger, Botho Strauss oder Wolfgang Sofsky in den neunziger Jahren nochmals unterstrichen, nicht ohne von allen "Friedfertigen" dafür heftig gescholten zu werden. Mit dem Ende des Kalten Krieges hat sich das nicht verändert, so schön sich "Pace" auf Regenbogentüchern drapiert an Häuserwänden oder Gartenlauben macht und so emotional bewegend Frieden durch Gesänge und Andachten, Lichter- und Menschenketten "inszeniert" wird.

Wir haben zwar keinen Krieg, wir haben aber auch keinen Frieden
Neville Chamberlain

Thomas Hobbes hat es, unter dem Eindruck des Dreißigjährigen Krieges, vor bald einem halben Jahrtausend auf den Punkt gebracht. Im Kapitel 13 des Leviathan (1) heißt es: "Die Zeit aber, in der kein Krieg herrscht, heißt Frieden". Im Frieden werden allenfalls "faktische Feindseligkeiten" eingestellt, die vom "Vorsatz" motiviert sind, "Gewalt mit Gewalt zu vertreiben". Nach dem radikalen Aufklärer Hobbes erklärte später auch Michel Foucault den Frieden zum nachrangigen Phänomen. Auch für den Machtanalytiker war die Schlacht, der "ununterbrochene Kampf" der eigentliche Zustand und Frieden nur eine andere "Form des Krieges." (2)

Im Grunde haben wir es also hier mit einem höchst schillernden und trügerischen Begriff zu tun. Frieden bezeichnet danach einen gesellschaftlichen Zustand, der äußerst fragil und labil und eher Ausnahme als Normalfall oder Regel ist. Mit dem Westfälischen Frieden von 1648 und der Geburt der Staaten ist "der Lärm der Waffen" (3) damals zwar verstummt, aber der Krieg als solcher nicht beendet worden. Alles was wir seitdem für Ordnung stiftende und Frieden erhaltende Maßnahmen halten, Recht, Gesetz, Institution, Verträge usw. sind "im Blut und Schlamm der Schlachten" geboren worden.

Gewiss gelang es, den Gesellschaftskörper nach und nach von kriegerischen Beziehungen zu säubern und den Glaubens- und/oder Bürgerkrieg in den zwischenstaatlichen Bereich zu verschieben. Der Krieg wurde darum auch bald zum Monopol eines staatlich kontrollierten Militärapparats. Der Staat setzte sich sozusagen an die Stelle der ständig "von Kriegsverhältnissen durchquerten Gesellschaft" und sicherte den Bürgern, wenn sie auf die gewaltsame Durchsetzung egoistischer Interessen verzichteten und ihre Geschäfte ohne physische Gewalt regelten, seinen Schutz zu. Doch ist es meines Erachtens immer noch ein weit verbreiteter Irrtum zu glauben, dass mit Recht und Gesetz Sicherheit und eine Befriedung der Verhältnisse einkehrt. Unter der Ordnung tobt der Krieg, er wütet am Boden der sozialen Kommunikationen weiter. Nicht der Frieden, vielmehr "der Krieg ist Motor der Institution und der sozialen Ordnung". Auf den Straßen Bagdads, in Mossul und Falludscha, aber auch in den anderen Metropolen und Stränden dieser Welt, in Madrid und London, in Kuta-Beach und Sharm el Sheik kann man das derzeit wieder gut beobachten, wo Entführungen, Mord und Totschlag nicht einmal dann ausbleiben, wenn Polizei und Armee in den Straßen oder an den Stränden patrouillieren, Sicherheitskräfte touristische Burgbauten abschirmen und Überwachungskameras an belebten Kreuzungen, U-Bahnhöfen oder Einkaufszentren den öffentlichen Raum penibel sondieren.

In Europa ist das über all die Jahre vielleicht etwas zu sehr in Vergessenheit geraten. Im Windschatten des Posthistoire konnten dank des Schutzschirmes amerikanischer Pershings und Cruise Missiles postmoderne Diskurse prosperieren, die in Vernunft und Recht, in Dialog und Konsens (Habermas) einerseits und in grenzüberschreitender Kommunikation, in Handel und Verkehr (Luhmann) andererseits pazifizierende Wirkungen entdeckten und in ihrem Schlepptau Krieg treibende Plagen wie Fremdenhass, Chauvinismus, Nationalismus, Diktatur und Krieg verschwinden sahen. Solche angelsächsische Hoffnungen und Träume, die allesamt aus dem 18. und 19. Jahrhundert stammen, finden sich noch heute vielfach ausgeprägt. Zuletzt hat sie Norbert Bolz vollmundig verkündet. Im "konsumistischen Manifest" glaubt er trotz Nine-Eleven fest an die neutralisierenden, entpolitisierenden und pazifizierenden Effekte, die Markt und Medien, Kommerz und Konsum auf Macht, Politik und Völker ausüben. "Der Konsumismus ist", so lesen wir da, "das Immunsystem der Weltgesellschaft gegen den Virus fanatischer Religionen." (4) Die Idee vom "ewigen Frieden", in der die Menschen ihre Streitigkeiten durch Verhandlungen, Kooperation und Verträge lösen, sei folglich kein Hirngespinst, sondern durchaus eine Realität, auf die wir uns unweigerlich zu bewegten. Vom Markfrieden scheinen Krieger wie Mohammed Atta, Mohammed Bouyeri oder Abu Musab al-Sarkawi aber wenig überzeugt zu sein. Ausgerechnet im Konsumismus, im Rausch der Marken und Namen, im Sound der Diskotheken Kairos, Beiruts und Amsterdams, finden sie Motive und Argumente, um den dekadenten Westen auf eigenem Territorium zu attackieren.

Andererseits wissen wir aber auch, dass nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges das Ausbrechen neuer blutiger Konflikte und Stammeskriege in Europa nur durch ein Gleichgewicht des Schreckens verhindert worden ist. Schon die glaubhafte Androhung, den Feind notfalls mit einem atomaren Gegenschlag auszulöschen, hat Krieg verhindernd und Frieden erhaltend auf die beiden Großmächte und ihre Satelliten und Vasallen in Europa gewirkt. Und zwar auch dann noch, als fortschreitende Technik die Vorwarnzeiten auf ein Minimum verkürzten, die Ziel- und Treffgenauigkeit dieser Waffen erhöht wurde und erste Diskussionen über mögliche atomare Enthauptungsschläge aufkamen. Zu Recht nennt man diese Zeit auch den Kalten Krieg. Wenn Politstrategen wie Paul Wolfowitz und James Woolsey mittlerweile vom Dritten Weltkrieg sprechen, den die USA durch Wettrüsten und Eindämmung des kommunistischen Erzfeindes gewonnen hätten, dann ist das kein blanker Zynismus, sondern eine präzise Beschreibung der damaligen Lage.

Dafür ist der Krieg in andere Regionen der Welt exportiert und dort stellvertretend zwischen den Blöcken ausgetragen worden. Der "relative Frieden", der trotz Mauer und Todesstreifen über ein halbes Jahrhundert gehalten und der Bundesrepublik nie gekannten Wohlstand und Prosperität beschert hat, ist durch das Blut, den Schweiß und die Tränen unzähliger unschuldiger Opfer in Afrika, Fernost und Südamerika erkauft worden. Das sollte man nicht vergessen, wenn plötzlich argumentiert wird, der Krieg sei nach 1989 wieder hoffähig und ein Mittel der Politik geworden. Das war auch vor 1989 nicht viel anders.

Dennoch ist auf zwei Unterschiede zu früher aufmerksam zu machen, die sich allerdings schon länger ankündigen und mit 1989 wenig zu tun haben. Kriege als solche gibt es nicht mehr. Der UN-Charta nach sind sie verboten. Seitdem werden sie nicht mehr "offen" erklärt, sondern sind Teil "humanitärer Missionen" oder "polizeilicher Maßnahmen" zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in failed states. Bis heute weigert man sich beharrlich, den Kosovo-Einsatz als Krieg zu bezeichnen. Als Jugoslawien von der Nato angegriffen wurde, lag der Nato weder ein Mandat des UN-Sicherheitsrates vor noch hatte das Land zuvor ein Nato-Mitglied angegriffen. Wegen dieser juristischen Probleme, die viele europäische Staaten am raschen Eingreifen hinderte, erklärte die Nato die völkerrechtswidrige Intervention schnurstracks zur humanitären Intervention. Wann aber ein solcher Fall vorliegt, ist bis auf den heutigen Tag ungewiss. Im Falle Ruandas oder Ost-Timors hielt die Nato diese Notstandssituation für nicht gegeben. Weswegen sie dort auch nicht humanitär interveniert hat. Daraus kann man nur den Schluss ziehen, dass Krieg nur dann vorliegt, "wenn eine aktiv werdende Partei Krieg will," (5) im Zweifelsfall also derjenige entscheidet, der souverän über eine solche Entscheidungsgewalt befinden kann. Kriege unter dem Deckmantel der Freiheit, der Demokratie und der Menschenrechte zu führen und sie zu Befreiungsakten hoch zu stilisieren: dieser Sündenfall hat schon vorher stattgefunden. Das sollten alle diejenigen beherzigen, die den Irak-Feldzug zum völkerrechtswidrigen Akt erklärt haben. Zwischen Macht und Moral, Macht und Recht erstreckt sich ein weites Feld. Zumal man schon seit geraumer Zeit dabei ist, strikt zwischen Regierung und Volk, Führer und Bevölkerung zu unterscheiden. Angegriffen wird dann nicht mehr eine Nation, ein Staat oder ein Mitglied der internationalen Gemeinschaft, sondern Schurken, Gangster und Banditen wie Saddam, Milosevic oder die Taliban, die sich einen Staat unter den Nagel gerissen haben und ihr Volk knechten. Diese versucht man dann von der zivilen Bevölkerung zu separieren und mit präzisen Luftschlägen auszuschalten, mit all den schrecklichen Kollateralschäden, die so ein Krieg unweigerlich mit sich bringt.

Der andere Unterschied betrifft die Ununterscheidbarkeit von Krieg und Frieden, Freund und Feind, Kombattanten und Nicht-Kombattanten. Sie verkörpert wie kein anderer der Partisan, (6) der historisch mit der technischen Entwicklung von Präzisions- und Fernlenkwaffen die Bühne betritt, mit der Zunahme humanitärer mission civilisatrice zum Regelfall wird und aktuell in Gestalt des Terroristen und asymmetrischen Kämpfers als zu bekämpfender Feind auftritt. Als irregulärer Krieger kämpft der Partisan jenseits des offenen Schlachtfeldes. Im Idealfall verteidigt er heimatlichen Boden gegen einen fremden Eroberer, im Normalfall attackiert er den Feind wahlweise aber auch auf dessen Territorium, mal mit Maschinenpistolen, Handgranaten und Plastikbomben, mal mit Küchenmesser, als Selbstmord-, Schuh- oder Rucksackbomber und bald vielleicht auch mit dirty bombs, chemischen und bakteriologischen Gemischen oder taktischen Atomwaffen. Insofern pflegt er, auch wenn er an translokale Datennetze angeschlossen ist, mit Dollars und Befehlen nicht-staatlicher Organisationen versorgt wird und unerkannt im Feindesland als der freundliche Nachbar oder die freundliche Nachbarin von nebenan operiert, eine autochthone Beziehung zu seiner Heimat. Außerdem trägt er keine Abzeichen und Uniformen mehr, sondern operiert aus dem Inneren der bürgerlichen Gesellschaft. Während er tagsüber seinen bürgerlichen Geschäften und Verpflichtungen nachgeht, verwandelt er sich am Abend oder am Wochenende in einen irregulären Kämpfer.

Israel und (seit dem elften September) die USA haben als erste begonnen, sich auf diese asymmetrischen Kampfsituationen einzustellen. Donald Rumsfeld (7) hat den Krieg gegen den Terror folglich auch als einen Kampf bezeichnet, der sich stetig ändern und entwickeln wird. Mal wird er in Wüstenanzügen geführt, mal in Nadelstreifenanzügen von Bankern oder schlampigen Klamotten von Programmierern. Sein Gefechtsfeld wird sich auf das Territorium des Feindes genauso erstrecken wie auf den Cyberspace. Von manchen Aktionen wird die Öffentlichkeit erfahren, von anderen wiederum nicht. Zu den Kombattanten werden Zollbeamte gehören, aber auch Diplomaten, die Kooperationen gegen Geldwäsche leiten.

"Wir alle wünschen den Frieden", schrieb Carl Schmitt am Vorabend der Machtergreifung Adolf Hitlers. Die Frage lautete aber: Wer entscheidet darüber, was Frieden ist, darüber, was "ein erträglicher und unerträglicher Zustand ist." Seine hellsichtige Antwort darauf lautete schon damals: "die Vereinigten Staaten von Amerika". (8) Es könnte aber auch sein, dass genau andersherum ein Schuh daraus wird. Gerade in der Orientierung am "ewigen Frieden", den das neue Rom wie die internationale Gemeinschaft aus je unterschiedlichen Motiven und Perspektiven anstreben, droht eher die Entfesselung des Krieges als dessen Einhegung und Eingrenzung.

Allen Pazifisten und Friedensbewegten sei das nachdrücklich ins Stammbuch geschrieben. Seit durch die Genfer Konvention die klare Unterscheidung von Krieg und Frieden abhanden gekommen ist und sich "inter pacem et bellum" etwas Drittes geschoben hat, das wahlweise mal mit Wirtschaftssanktionen oder Containement, mal durch Friedens erzwingende Maßnahmen und Nation-Building, mal durch polizeiliche Verfolgung, Netwar oder Feldzüge für Demokratie und Frieden gefüllt wird, ist der Frieden als konkrete und geschlossene Ordnung "unauffindbar" (9) geworden. Die Kriminalisierung des Feindes leistet dem Vorschub.

Und seitdem die Erde heute laut Henry L. Stimson nicht größer als die USA anno 1861 sei und folglich "zu klein für zwei einander entgegengesetzte Systeme" (10), und jede Außenpolitik, die ein Staat verfolgt, sich unweigerlich in "Weltinnenpolitik" verwandelt (Globalisierung), sind "alle großen Kriege […] Bürgerkriege. Sie sind keine Schlachten gegen einen fremden und gänzlich andersartigen Feind, sondern innere Kämpfe innerhalb eines Gemeinwesens, dessen Glieder engstens miteinander verbunden und voneinander abhängig sind." (11) Terror und Antiterrorkampf, in denen sich Staaten dieser Erde seit einigen Jahren befinden, wären mithin nicht anderes als die Fortsetzung des Friedens mit anderen Mitteln.

1 Thomas Hobbes, Leviathan, Cambridge, 1991.

2 Michel Foucault, Dispositive der Macht, Berlin 1978, S. 40.

3 Michel Foucault, Vom Licht des Krieges zur Geburt der Geschichte, Berlin 1986, S. 11 ff.

4 Norbert Bolz, Das konsumistische Manifest, München 2002. S. 16.

5 Carl Schmitt, "Inter pacem et bellum nihil medium", in: ders., Frieden oder Pazifismus?, Berlin 2005, S. 632.

6 Carl Schmitt, Theorie des Partisanen, Berlin 1995, S. 72 ff.

7 Defense Secretary Rumsfeld on America's New Kind of War", in: New York Times vom 27.9.2001.

8 Carl Schmitt, "Völkerrechtliche Formen des modernen Imperialismus", in: ders., Positionen und Begriffe, Berlin 1994, S. 199.

9 Julien Freund, "Der unauffindbare Friede", in: Der Staat 2/1964, S. 159-162.

10 Rede des US-Staatssekretärs vor Kadetten in an der Militärakademie Westpoint am 9. Juni 1941. Seitdem unter dem Begriff der Stimson-Doktrin in Umlauf.

11 Walter Lippmann, An Inquiry into the Principles of the Good Society, 1936.

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