Finanzpolitik

Finanzpolitik (auch: Fiskalpolitik) ist eine Sammelbezeichnung für alle politischen und gesetzgeberischen Maßnahmen, die der Ordnung und Gestaltung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben (Staatsfinanzen) dienen. Neben der Beschaffung von Einnahmen für die öffentliche Hand verfolgt die Finanzpolitik übergreifende nichtfiskalische Ziele wie die Mehrung des (Volks-)Wohlstandes, die Förderung von Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit.

(Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 3., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2003.)

Die Geldtheorie der EZB und Bundesbank murkst unsere Wirtschaft ab

Ulf D. Posé | 07.05.2013

Nun hat die EZB die Zinsen wieder einmal gesenkt. Wir erleben ein historisches Tief. Warum hat die EZB das getan? Der Grund ist einfach. Sie will damit die Kreditnachfrage ankurbeln. Billiges Geld soll die Wirtschaft ankurbeln. Gleichzeitig soll das gesparte Geld ausgegeben werden, da es ja nur noch Zinsen unterhalb der Inflationsrate bringt. Lesen

Vom Gelde

Heinz J. Fritz | 11.10.2012

„Das Geld ist ein Recht und soll kein Unrecht werden.“ Mit diesen Worten beginnt das Buch „Vom Gelde“, in dem der Bankdirektor Argentarius seinem Sohn im Jahre 1920 in zwölf Briefen die Grundbegriffe des Geldes erklärt - und in seinem ersten Brief mit dem Titel „Das Verbrechen der Unkenntnis“ schreibt: „Herr, vergib Ihnen, denn sie wissen nicht, was sie tun. Sie wissen es wirklich nicht, weil sie nicht wissen, was - Geld ist. Es klingt wie eine Profanierung, aber es ist so. Die Unkenntnis vom Gelde wird hier tatsächlich zur epidemischen Unmoral“. Lesen

Negativzinsen: Ursachen und Signale eines Phänomens

Ferdinand Plietz | 17.04.2012

Wer Geld verleiht, erhält dafür eine Verzinsung. Das ist die gängige Praxis. Abweichend davon gibt es aber durchaus Situationen, in denen Anleger bereit sind, den Gläubiger für die Annahme ihres Kapitals zu bezahlen. Man spricht dann von Negativzinsen. Dieses seltene Phänomen ist oberflächlich betrachtet schwer nachvollziehbar und mag irrational anmuten. Dabei folgt es stets einem eingängigen Muster mit krisenhaftem Signal. Lesen

Die Getriebenen der Märkte

Ferdinand Plietz | 26.10.2011

In den Medien dreht sich in diesen Monaten alles um Themen wie eine drohende Staatspleite Griechenlands, Rettungsschirme und Rekapitalisierung der Banken. Europa steckt in einer schweren Staatsschuldenkrise. Die Kapitalmärkte als Gläubiger sind nervös und erwarten schnelle Entscheidungen der Politik. Diese aber reagiert unentschlossen und widersprüchlich auf die angespannte Situation und versucht einseitig mit mehr Hilfskrediten zu stützen. Dabei untergraben die Machthabenden ihre eigenen Gesetze – genau wie Gesetzmäßigkeiten der Marktwirtschaft. Lesen

Ist Goldman Sachs die Bank des Teufels?

Joseph von Radowitz | 30.04.2010

Die Anhörung von Lloyd Blankfein, dem Chef der Wall Street Bank Goldman Sachs, vor dem Finanzausschuss des US-Senats hat zunächst einmal eine emotionale Komponente. „Wie konntet ihr das tun?“, fragen die gutherzigen Volksvertreter immer wieder. „Ihr verkauft etwas an eure Kunden ohne ihnen zu sagen, dass ihr selbst dagegen wettet? Findet ihr das nicht unmoralisch?“ Lesen

Erscheinungsformen, Zusammenhänge und Lösungen eines kapitalistischen Urproblems

Thomas Koudela | 06.04.2010

Wir leben in einer Welt, die durch immer mehr wirtschaftliche Probleme (Finanzkrise, überschuldung, Massenarbeitslosigkeit, Lohndumping, etc.) gekennzeichnet ist, während mehr und mehr kapitalistische Interessen das politische und ökonomische Geschehen dominieren. Der Mensch tritt in den Hintergrund und steht als Zauberlehrling seiner Schöpfung hilflos ausgeliefert gegenüber. Lesen

Bafög abschaffen und Grundeinkommen einführen

Dr. Ludwig Paul Häußner | 19.03.2010

Ein Bericht des Normenkontrollrates - so die in Berlin erscheinende tageszeitung vom 18.03.2010 - zeige große Ungerechtigkeiten bei der Ausbildungsförderung. Außerdem führten die Antragsformulare zu massiven Problemen in der Praxis. Soweit die Sachlage und auch der wiederholte Versuch das Bafög zu entbürokratisieren. Lesen

Geld pur

Jakob Anderhandt | 11.03.2010

Fünf Anmerkungen zur Finanzkrise. Sicher, in den oberen Etagen der Finanz- und Wirtschaftswelt sitzen solche, die vor allem das eigene Wohl im Auge haben und sich die Umstände so einzurichten wissen, daß ihnen über Boni und Gewinnbeteiligungen ein satter Teil jener Profite zufließt, die Unternehmen mit ihrer Produktion von Gütern erzielen. Lesen

Euro erfordert MwSt-Harmonisierung

Dr. Ludwig Paul Häußner | 19.02.2010

Ist es nicht eigenartig, dass wir seit Anfang der 1990er Jahre einen gemeinsamen Markt haben und seit knapp 10 Jahren den Euro als gemeinsame Währung und weiterhin unterschiedlich hohe MwSt-Sätze? Lesen

(Um)Steuern?

Dr. Joachim Betz | 16.12.2009

Die neue Bundesregierung hat ihre Arbeit nach schnellen Koalitionsverhandlungen etwas holprig aufgenommen. Recht bald zeigte sich, dass vor allem im Bereich der Steuerpolitik die Vorstellungen von CDU, CSU und FDP weit auseinander gehen. Ganz besonders gilt dies für die Frage, wie eine durchgreifende Steuerreform finanziert werden kann. Lesen