Entwicklungspolitik als Zukunftsgestaltung in einer unsicheren Welt

04.09.2012 | Dirk Niebel

Freiheit ermöglichen - das ist Leitmotiv der deutschen Entwicklungspolitik. Menschen sollen ohne materielle Not selbstbestimmt und eigenverantwortlich ihr Leben gestalten können. Eine wichtige Aufgabe ist deshalb, die Armutsursachen in der Welt zu bekämpfen und zur Lösung drängender globaler Zukunftsaufgaben beizutragen. Kurz gesagt: Entwicklungspolitik will weltweit Lebenschancen schaffen. Solche Entwicklungspolitik ist eine Frage von globaler Verantwortung, und sie liegt in unserem Interesse.

Wir verstehen dieses als Teil der internationalen Gemeinschaftsaufgabe, um die mit der Millenniumserklärung beschlossene globale Partnerschaft für Entwicklung zu verwirklichen und die Millenniumsentwicklungsziele zu erreichen. Doch: 22 der 34 am weitesten vom Erreichen der Millenniums­entwicklungsziele (Millennium Development Goals, MDGs) entfernten Länder sind Konflikt- oder Postkonfliktländer. Rund die Hälfte unserer Kooperationsländer sind fragil oder anfällig für Gewaltkonflikte. Armut, Perspektivlosigkeit, die Unsicherheit der eigenen Existenz befeuern Konflikte – gleichzeitig vernichten gewaltsam ausgetragene Konflikte immer auch Wohlstand und verhindern Lebensperspektiven. Erst die Befreiung aus diesen Zyklen der Gewalt ermöglicht weitere Entwicklung.

Entwicklungspolitik und Sicherheitspolitik

Entwicklungspolitik kann einen entscheidenden Beitrag für mehr Frieden und Sicherheit leisten. Ausgangspunkt klassischer Sicherheitspolitik ist die Sicherheit Deutschlands und unserer Verbündeten. Die deutsche Sicherheitspolitik ist dabei breit angelegt, sie bekennt sich zur Verantwortung Deutschlands in der Welt. Ziel der Entwicklungspolitik ist die Armutsbekämpfung in unseren Kooperationsländern. Sie ist auf Nachhaltigkeit angelegt und folgt dem Prinzipien von „Ownership“, also Selbstverantwortung. Entsprechend geht Entwicklungspolitik zuerst von den Bedürfnissen der Kooperationsländer aus, sie orientiert sich dabei stets an unseren Werten und auch an unseren Interessen. Sicherheit ist aus Perspektive der Entwicklungspolitik mehr als die bloße Abwesenheit von Gewalt, sie umfasst zum Beispiel auch politische, ökologische und soziale Aspekte.

Wichtig ist mir dabei: Sicherheits- und Entwicklungspolitik agieren komplementär. Es geht also um gleichberechtigte Arbeitsteilung auf Augenhöhe. Eine sicherheitspolitische Strategie, die tiefer liegende strukturelle Probleme nicht berücksichtigt, ist nicht nachhaltig und damit genauso zum Scheitern verurteilt, wie ein zu enges entwicklungspolitisches Verständnis, das Sicherheitsaspekte und unsere Interessen grundsätzlich unberücksichtigt lässt.

Entwicklungspolitisches Know-how

Der spezifische Mehrwert der Entwicklungspolitik für Statebuilding und Peacebuilding in fragilen Staaten liegt dabei darin, dass sie auf den Aufbau institutioneller und personeller Kapazitäten (also capacity building bzw. capacity development) spezialisiert ist, dass sie unterschiedliche Zeithorizonte berücksichtigt und einen Fokus auf langfristiges Engagement legt, dass sie meist einen guten Zugang zu staatlichen Entscheidungsträgern, aber auch verschiedenen gesellschaftlichen Gruppierungen hat und dass sie auf Arbeitsteilung im Rahmen der Geberkoordinierung angelegt ist. Letzterer Punkt ist mir sehr wichtig: Gerade in fragilen Staaten werden staatliche Strukturen durch unkoordiniertes Auftreten vieler Geber eher weiter geschwächt als gestärkt.

Entwicklungszusammenarbeit mit fragilen Staaten bietet viele Chancen, aber sie bedarf eines langen Atems. Wir müssen bei den angestrebten Veränderungen in diesen Ländern „ahistorische“ Erwartungen vermeiden. Auch ein Blick in die eigene Geschichte lehrt uns, dass fundamentale politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen nicht in wenigen Jahren zu bewältigen sind, sondern vielmehr eine Generationenaufgabe darstellen. Zudem wollen wir keine Entwicklungsruinen hinterlassen. Stattdessen wollen wir langfristig und nachhaltig zum Aufbau eines eigenständigen und stabilen Staates beitragen.

Eigeninteresse bei der Zusammenarbeit mit fragilen Staaten

Afghanistan, Jemen, Mali - um nur einige fragile Staaten zu nennen. Diese Beispiele zeigen: Fragile Staatlichkeit ist nicht nur ein Problem für die Menschen, die in diesen Ländern leben. Über den internationalen Terrorismus, Drogen- und Menschenhandel und organisierte Kriminalität, die in solchen Ländern Rückzugsräume und Nährboden finden, betreffen die Folgen fragiler Staatlichkeit auch uns in Deutschland. Entwicklungszusammenarbeit mit fragilen Staaten ist somit auch in unserem eigenen Interesse unerlässlich. Wir gestalten damit die Zukunft für eine friedlichere Welt, in der alle die Chance haben, ihr Potenzial voll zu entfalten und aus der Not zu befreien.

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