Der tägliche Auftrag

15.05.2005 | Peer Steinbrück

Wohl fast alle Menschen eint der Wunsch, in einer Gesellschaft zu leben, in der Respekt und Solidarität keine Fremdworte sind, in der es - einfach ausgedrückt - menschlich zugeht. "Wer möchte nicht in Fried und Eintracht leben? Doch die Verhältnisse, die sind nicht so", hat Bert Brecht in der "Dreigroschenoper" geschrieben.

Das gilt auch heute: Wir leben in einer Welt, in der Mitmenschlichkeit eher bedroht ist. Und es gibt viele Gründe und Verhältnisse im Alttag der Menschen, die den Zusammenhalt gefährden.

Ich spreche hier von dem, was ich die Fliehkräfte der Gesellschaft nenne. Ich sehe solche Fliehkräfte beispielsweise im Verhältnis zwischen Jung und Alt, zwischen Arbeitsplatzbesitzern und Arbeitslosen, zwischen Familien und kinderlosen Paaren, zwischen Menschen in wohlhabenden Stadtteilen und solchen in sozial benachteiligten Vierteln. Speziell für eine Politik, die auf sozialdemokratischen Werten beruht und sich den sozialen Zusammenhalt zum Ziel gesetzt hat, sind das alarmierende Signale. Was können wir tun, um diesen Fliehkräften entgegenzuwirken und langfristig den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken?

Ich setze solchen Tendenzen mein Bild einer friedfertigen Gesellschaft entgegen - einer Gesellschaft, die friedfertig ist nach innen wie nach außen. Einer solchen friedfertigen Gesellschaft kommen wir um so näher, je weniger Menschen ausgegrenzt werden, je weniger Menschen sich deklassiert fühlen. Frieden macht stark. Die friedfertige Gesellschaft hält Konflikte aus und sorgt dafür, dass Spannungen zwischen gesellschaftlichen Gruppen fair und friedlich ausgetragen werden. Denn in der friedfertigen Gesellschaft kann jeder ohne Furcht leben.

Mein Bild einer friedfertigen Gesellschaft ist zugleich aber auch das Bild einer wehrhaften Demokratie. Beides gehört zusammen. Denn der gesellschaftliche Friede hat viele Feinde. Fundamentalisten, gewaltbereite Extremisten und nicht zuletzt Ewiggestrige, Neonazis, die meinen, ihr unsägliches Gedankengut ungeniert zur Schau tragen zu müssen.

Solches rechtsextreme Gedankengut lässt sich nicht allein mit Gesetzen bekämpfen. Wir alle sind da gefragt. Wir müssen die Feinde der Demokratie und des friedlichen Zusammenlebens stellen. Das ist eine Aufgabe für Betriebe, für die Medien, für Schulen und Hochschulen und nicht zuletzt auch für die Elternhäuser. Wir brauchen dazu couragierte Bürgerinnen und Bürger, die sich überall für Solidarität, Toleranz und Menschlichkeit einsetzen und wehrhaft den Feinden einer friedfertigen Gesellschaft entgegentreten.

Und es gibt ja auch viele positive und Mut machenden Beispiele gelebter Solidarität. Es ist immer wieder beeindruckend, welchen Einsatz Ehrenamtliche in diesem Land erbringen. Die Vielfalt dieses Engagement ist überwältigend. Für mich sind diese Freiwilligen die wahren "Helden des Alltags", die mit ihrem ehrenamtlichen und bürgerschaftlichen Einsatz so etwas wie den "Kitt" unserer Gesellschaft bilden. Ich werbe für ein solches Engagement, frei nach der Devise: Frage nicht, was die Gesellschaft für dich tut, sondern frage, was du für diese Gesellschaft tun kannst.

Wenn noch mehr Menschen als heute mehr tun als das, was ihre Pflicht ist, wenn das Allgemeinwohl wieder öfter vor den Eigennutz gestellt wird, dann stabilisiert das unsere Gesellschaft insgesamt. Wir müssen integrieren, statt auszugrenzen. Je wirkungsvoller und entschlossener wir Ausgrenzung bekämpfen, desto mehr fördern wir den Zusammenhalt. Dass ich hier einen zentralen gesellschaftspolitischen Schwerpunkt sozialdemokratischer Politik sehe, wird nicht erstaunen.

Schon deshalb sage ich: Eine Politik ohne Werte, eine Politik ohne Moral kann es für mich nicht geben. Und Ausgrenzung ist unmoralisch. Ausgrenzung bedeutet, dass Menschen an den Rand der der Gesellschaft gedrängt werden, dass sie respektlos behandelt werden. Menschen, denen man den Respekt verweigert, nimmt man die Würde.

Die Forderung, dass starke Schultern mehr tragen müssen als schwache Schultern, ist diesem Respekt geschuldet. Deshalb mahne ich auch eine Vorbildfunktion der Eliten an. Gerade in einer Zeit tiefgreifender gesellschaftlicher Reformen haben beispielsweise Manager mehr denn je eine Vorbildfunktion und auch gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Dazu passen weder steigende Vorstandsbezüge, wenn Belegschaften zum Verzicht aufgerufen werden, noch überzogene Renditeziele, die mit Kündigungen erreicht werden sollen.

Unser Grundgesetz bietet den Menschen in Deutschland einen hervorragenden Rahmen, um sich optimal entwickeln zu können und ihre Fähigkeiten auszubilden. Doch die geschriebene Verfassung ist das eine - was wir daraus machen, hängt in entscheidendem Maße davon ab, ob wir alle nur unser persönliches Pflichtenheft abarbeiten oder ob wir uns auch kümmern und verantwortlich fühlen für den Zusammenhalt und das Gemeinwohl. Das ist für mich der tägliche Auftrag unserer Verfassung.

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