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Artikel zum Stichwort Demokratie

In den Zeiten der Krise – in den Zeiten eines prognostizierten Untergangs sogar der westlichen Geldwertegemeinschaft – ertönt aus vielen Kehlen der Ruf nach einer neuen Ordnung der Finanzmärkte. Doch nicht nur die Regulation eines ungebändigten Marktes erscheint als das Gebot der Stunde. Nicht selten wird im gleichen Atemzug der Wunsch geäußert, die Menschen (wer auch immer dies ist) mögen ein anderes Verhältnis (was auch immer dies sein soll) zum Geld entwickeln.

Weltbewegende Dinge. Das Jahr 2011 wird sich in den Köpfen der Menschheit festsetzen. Große, wichtige, verändernde Dinge gehören zu den Inhalten der Politik. Die Form und Organisation von Politik sollte zukünftig endlich Teil ihrer selbst sein. Ein Ruck geht durch Deutschland im Jahr 2011.

Als Präsident eines Vereins, der sich für die Stärkung der Direkten Demokratie und der Selbstversorgung einsetzt, gebe ich Ihnen gerne einige Anregungen zu diesem sehr umfassenden Thema. Ich möchte jedoch auch überzeugen. Überzeugen von der Ansicht, dass es besser für das Zusammenleben ist, wenn die Gesamtheit aller Bürger grundsätzlich alle Entscheidungen selbst und direkt bestimmt.

Jugendliche rund um den Globus kennen die Ergebnisse der Fußballbundesliga. Internet und Sattelitenfernsehen machen es möglich. Aber die modernen Medien transportieren auch die Bilder vom Komasaufen deutscher Jugendlicher auf Mallorca und aus dem Container von Big Brother bis in die Innere Mongolei und ins Amazonasgebiet.

Wer schützt das deutsche Volk vor seinen Feinden? Den Beschützer eines Volkes zeichnen Charakterstärke, Aufrichtigkeit, Weitsicht, Mut, Traditionsbewusstsein und Glaube aus. Eigenschaften, die man in den Reihen der politischen Elite vergebens sucht. Parteien vermögen immer seltener Exemplare der Gattung Staatsmann oder Staatsfrau hervorzubringen.

Europa steht vor der alles entscheidenden Frage, ob kommende Generationen in direkten Demokratien zusammenleben dürfen - oder nicht. Entscheidet sich Europa für die direkte Demokratie, dann bedeutet dies: Europa will und muss von der Schweiz und ihrer 150-jährigen direkt demokratischen Tradition lernen.

Was wir mit Stuttgart 21, Anti-Atom-Demos usw. erleben, „ist nicht das Ende des politischen Systems, sondern der Anfang einer aktiveren Bürgergesellschaft.“ So stand es kürzlich über einem Artikel von Claudia Nierth vom Verein „Mehr Demokratie“, Teil der wachsenden Bewegung für mehr direkte Demokratie in Deutschland.

Vor zwei Jahren habe ich auf dieser Seite über Politikverdrossenheit, Zuschauerdemokratie und den Traum vom Mitbestimmen geschrieben. „Unsere Vision ist, dass eines Tages all die Politikverdrossenen und Demokratiemüden feststellen, dass sie mit Hilfe der direkten Demokratie sehr wohl etwas an den bestehenden Verhältnissen ändern können und dass sie denen da oben eben nicht machtlos ausgeliefert sind. Die Bürger werden erkennen, dass sie selbst es sind, die Demokratie gestalten.“, so hieß es in dem Beitrag.

Seit vielen Jahren befasse ich mich mit der Idee einer Internetpartei. Eine Internetpartei erhebt keine Mitgliedsbeiträge, sie arbeitet geldfrei. Folglich hat sie auch kein Kassenbuch und keinen Kassenbericht.

„Bonn ist nicht Weimar“ und „Berlin wird nicht Weimar“: So lautet die in den sechzig Jahren seit Inkrafttreten des Grundgesetzes gefestigte Überzeugung. Doch ist die zweite deutsche Demokratie wirklich mehr als eine Schönwetterdemokratie, ist sie stabil genug, das Orkantief der Weltwirtschaftsrezession der Jahre 2009 und 2010 mit einer Schrumpfung der gesamtwirtschaftlichen Leistung um bis sechs Prozent unbeschadet zu überstehen ?

Die Menschen in Deutschland sind „politikverdrossen“. Eine „Demokratiemüdigkeit“ macht sich breit. „Die Demokratie“ ist auf dem absteigenden Ast, vor allem in Ostdeutschland. Regelmäßig – zuletzt anlässlich des „Datenreports 2008“ – schaffen es solche Aussagen an den journalistischen Schleusenwärtern vorbei in die Medien.

Die Random-Demokratie (random englisch für zufällig) ist eine Herrschaftsform, in der Entscheidungen durch jeweils speziell gebildete Gremien getroffen werden. Die Mitglieder eines solchen Gremiums werden nach verschiedenen Kriterien per Computer aus der Gemeinschaft ausgewählt. Alle Vorgänge in dem Zusammenhang werden durch speziell dafür zuständige Angestellte betreut.

Mit dem harmlosen Wort „Politikverdrossenheit“ wird in der öffentlichen Meinung(smache) umschrieben, was die Abwendung vieler Menschen vom politischen Theater ist. Sie wenden sich ab aus Abscheu vor der schlechten Inszenierung oder aus gefühlter Einflusslosigkeit.

Hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nun das Treffen zwischen Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul und dem Dalai Lama arrangiert, ohne Außenminister Steinmeier zu informieren? Zwar hat Regierungssprecher Thomas Steg inzwischen dementiert, dass Merkel das Treffen bewusst unterstützt habe, um einen Streit innerhalb der SPD zu provizieren – ein Geschmäckle aber bleibt.

Das Wort ‹Demokratie› stammt aus dem Griechischen und bedeutet ‹Volksherrschaft› resp. ‹Herrschaft des Volkes›. Irrigerweise ist die Mehrheit der Erdenmenschen der Ansicht, die auf unserem Planeten nach den Prinzipien und Spielregeln der irdischen Politik praktizierten Formen der ‹Demokratie› seien echte Demokratieformen im wörtlichen Sinne.

Gedanken zur Änderung unseres nicht mehr zeitgemäßen Machtverständnisses und damit verbundene Vorschläge für erste Schritte zur Reform unserer parlamentarischen Demokratie.

Ob Arbeitslosigkeit, katastrophaler Klimawandel oder Alterssiechtum auf Pflegestufe III - von individuellen Schicksalsschlägen abgesehen sind alle Probleme auf der großen politischen Agenda handgemacht: von Politikern, zugunsten von Partikularinteressen. Dem Interesse der Neo-Aristokratie nach Reichtum und Ruhm nachzukommen ist der Job eines Berufspolitikers.

Die Debatte um eine Reform unseres demokratischen Systems wird seit langem hauptsächlich zwischen zwei Polen geführt: Den VertreterInnen einer Repräsentativen Demokratie und denen einer Direkten Demokratie.

Was ist heute Politik? Eine Meute gut vernetzter Berufspolitiker mit Gehältern, die ein Hartz-IV-Leben unerlebbar machen, machen die Gesetze. Sie sind eingebettet in ihre sozialen Netze, die sich "Parteien" nennen und beziehen daraus nicht nur politische, sondern auch berufliche Vorteile. Sie sind einem Dauerfeuer von Einflußnahme ausgesetzt, welches verharmlosend "Lobbyismus" genannt wird, aber eigentlich der Versuch von Interessengruppen ist, ihre Interessen in Gesetze gegossen zu sehen.

Nach unserem Grundgesetz ist Demokratie die "Herrschaft" des Volkes, das seinen Willen in Mehrheitsentscheidungen bei Wahlen kundtut. In Mehrheitsentscheidungen? Wirklich? Wie sehen diese Mehrheitsentscheidungen denn aus?

Die einen freut´s, die anderen wundern sich, doch keiner ist wirklich überrascht: Die großen Parteien werden immer weniger gewählt. Momentan gewinnen die Rechtsaußen und Linksaußen dazu. Darüber regen sich viele auf. Gleichzeitig feiern die großen Parteien ihren Wahlerfolg.

Das würde ja bedeuten, dass wir wissen, wo vorne ist. Nun bin ich erneut gebeten worden, einen Beitrag für Politik-Poker zu schreiben. Was mich bisher daran gehindert hat, ist der große Anspruch, der von den Betreibern der Site Polit-Poker und wohl auch von den Lesern an die Autoren gestellt wird.

Gibt es noch Hoffnung für die Demokratie in einer Zeit, in der sich die Politik an den Vorgaben von Schattenkabinetten, wie beispielsweise dem ERT (European Round Table) oder dem TABL (Transatlantic Business Leaque), orientiert und Bundespräsidenten für das Volk sprechen dürfen, die schon ganze Volkswirtschaften in den Ruin getrieben haben?

Nirgendwo seien - um der Despotie zu entgehen - Parteien "unentbehrlicher" als "in einem Land mit demokratischer Gesellschaftsordnung" - schrieb Alexis de Tocqueville in den dreißiger Jahren des 19. Jahrhunderts. Bismarck brachte hingegen die in Deutschland bis zum heutigen Tag anhaltende starke parteienkritische Tradition in einer Rede am 8. Mai 1884 im Deutschen Reichstag auf den Punkt, als er politische Parteien als "Verderb unserer Verfassung" und als "Verderb unserer Zukunft" bezeichnete.

Die demokratischen Staaten des Westens sind zugleich die wohlhabendsten Staaten der Welt. Ein Zufall ist das sicher nicht. Was da was bedingt, ob der Wohlstand von den demokratischen Verhältnissen oder umgekehrt die Demokratie vom Wohlstand gefördert wurde, ist schwer zu entscheiden.