Sicherheitspolitik

Allg.: Alle Maßnahmen, die geeignet sind, Konflikte zwischen Bürgern bzw. zwischen Staaten zu verhindern, und die der Schaffung bzw. dem Schutz der Unversehrtheit von Personen und Sachen bzw. der staatlichen Unverletzlichkeit dienen. (Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 3., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2003.)

Mir muss das mal einer erklären: Ein junger Mann wird wehrpflichtig. Ist er nicht für den Wehrdienst tauglich, leistet er weder Wehrdienst noch Ersatzdienst. Ist er tauglich, kann er sein Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung wahrnehmen und wird Zivi. Hat er gute Nerven und ein wenig Glück, gehört er zu den 80%, an denen der Kelch sowieso vorbeigeht.

Die Allgemeine Wehrpflicht wird dem verfassungsrechtlich gebotenen Gleichheitsgrundsatz nicht mehr gerecht und ist unter Gerechtigkeitsgesichtspunkten unhaltbar. Sie ist zudem auch in Deutschland sicherheitspolitisch nicht mehr begründbar.

Frieden ist für mich zunächst nichts anderes als die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln. Krieg ist latent und allgegenwärtig. Wir finden ihn auf den Straßen, in den Ghettos oder U-Bahnen unserer Städte ebenso wie in den Markt- und zwischenmenschlichen Beziehungen.

Nach Anschlägen wie in London, aber auch in Madrid, Istanbul und New York herrscht für Tage oder auch Wochen ein Gefühl der Unsicherheit: Könnte es auch mich treffen? Aber das legt sich schnell. Was sollte man auch für die Sicherheit auch tun? Wir haben unsere Politiker, Innenministerien, Verfassungsschutzbehörden, Polizeien. Ist das noch nicht genug?

Gedanken zur Politik von morgen. Denken Sie mit - so geht's.

nach oben