Sicherheitspolitik

Allg.: Alle Maßnahmen, die geeignet sind, Konflikte zwischen Bürgern bzw. zwischen Staaten zu verhindern, und die der Schaffung bzw. dem Schutz der Unversehrtheit von Personen und Sachen bzw. der staatlichen Unverletzlichkeit dienen. (Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 3., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2003.)

Beiträge aus dem Bereich Sicherheitspolitik:

02. Dezember 2008

Freiwilligenarmee statt Wehrpflicht

Kai Gehring

Die Allgemeine Wehrpflicht wird dem verfassungsrechtlich gebotenen Gleichheitsgrundsatz nicht mehr gerecht und ist unter Gerechtigkeitsgesichtspunkten unhaltbar. Sie ist zudem auch in Deutschland sicherheitspolitisch nicht mehr begründbar. Das Grundgesetz ermöglicht die allgemeine Wehrpflicht, schreibt sie aber nicht vor. Der Personalbedarf der Streitkräfte kann somit durch Freiwillige oder Wehrpflichtige ergänzt werden. Entscheidet sich der Gesetzgeber für die Allgemeine Wehrpflicht, dann haben grundsätzlich alle männlichen Staatsbürger einen Dienst in den Streitkräften zu leisten. Dies verlangt das Gleichheitsgebot des Art. 3, Abs. 1 GG. Von einer „allgemeinen“ Wehrpflicht für Männer kann jedoch seit vielen Jahren keine Rede mehr sein. Wenn 50 % eines Geburtsjahrgangs aus-  ... [ Lesen ]

19. August 2005

Frieden ist Krieg

Rudolf Maresch

Frieden ist für mich zunächst nichts anderes als die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln. Krieg ist latent und allgegenwärtig. Wir finden ihn auf den Straßen, in den Ghettos oder U-Bahnen unserer Städte ebenso wie in den Markt- und zwischenmenschlichen Beziehungen. Und diese Permanenz des Krieges gilt nicht nur für Diktaturen, sondern auch und erst recht für Demokratien westlichen Typs. Das haben so unterschiedliche Denker wie Hans-Magnus Enzensberger, Botho Strauss oder Wolfgang Sofsky in den neunziger Jahren nochmals unterstrichen, nicht ohne von allen "Friedfertigen" dafür heftig gescholten zu werden. Mit dem Ende des Kalten Krieges hat sich das nicht verändert, so  ... [ Lesen ]

13. Juli 2005

Können wir die Sicherheit allein der Politik überlassen?

Jochen Denso

Nach Anschlägen wie in London, aber auch in Madrid, Istanbul und New York herrscht für Tage oder auch Wochen ein Gefühl der Unsicherheit: Könnte es auch mich treffen? Aber das legt sich schnell. Was sollte man auch für die Sicherheit auch tun? Wir haben unsere Politiker, Innenministerien, Verfassungsschutzbehörden, Polizeien. Ist das noch nicht genug? Leider nein. Die al Qaida ist sehr viel mehr als ein Haufen von Verbrechern. Ihre Verfolgung könnte man der Polizei, notfalls auch dem Militär überlassen. Das Gefährliche an der al Qaida sind sicher ihre Finanzmittel, ihr weltweites personelles Netzwerk, ihre hervorragend ausgebildeten Spezialisten. Aber das eigentlich Gefährliche  ... [ Lesen ]