Reformpolitik

Reform (lat. für re zurück; formatio Gestaltung: Wiederherstellung) bezeichnet in der Politik eine größere, planvolle und (im Gegensatz zur Revolution) gewaltlose, langsame (nicht abrupte) Veränderung oder Umgestaltung bestehender Verhältnisse und Systeme. (Quelle: Wikipedia)

Jeder Betrieb wäre bei einem Umsatz von 450 Milliarden Euro und einer Verschuldung von 1,5 Billionen Euro (Stand Feb 2006) in großen Schwierigkeiten. 1.500.000.000.000 Euro Schulden bedeutet, dass jeder Bürger dieses Staates (Baby und Greise eingeschlossen) fast 19.000 Euro Schulden hat.

Meine Gedanken zu Politik von morgen? Mein Pech, dass ich die ausgerechnet mitten in der KW 42 des Jahres 2005 darlegen soll. Vier Wochen und ein paar Tage nach dieser Bundestagswahl. Ich bin also ganz ehrlich: Das was bei der Wahl herauskam, die Gangart und das vorgestellte Personal für die kommenden Jahre, das alles deprimiert mich schon arg.

Gerade der laufende Wahlkampf zu den vorgezogenen Bundestagswahlen 2005 zeigt: es geht um eine Richtungswahl, die jeden, der das Ende der Ideologien bereits vor Augen hatte, eines besseren belehrt.

Die FDP versteht den Politikwechsel, den die Wähler im September einleiten können, als ein Projekt, das viel breiter angelegt ist, als es ein reiner Machtwechsel wäre. Uns wird von Rot-Grün vorgeworfen, wir wollten eine andere Republik. Das ist kein Vorwurf, sondern eine Tatsache. Wir wollen den Mentalitätswandel. Wir wollen Wohlstand für alle.

Gehen wir davon aus, dass jeder Mensch in unserer Gesellschaft Steuerzahler ist - egal ob Sozialhilfeempfänger, Arbeitslose, Insolvente oder arbeitender Mensch, da wir alle Lebensmittel einkaufen und damit die Umsatzsteuer mittragen. Andere Konsumgüter werden auch von allen Vertretern unserer Gesellschaft gekauft. Damit kommen Gelder in die öffentlichen Kassen.

Wir sind am Ende vieler Diskussionen angekommen. Wir stehen aber erst am Anfang von durchgesetzter Reformpolitik. Die FDP will eine neue Wende. Wir brauchen Mut zum großen Wurf statt Klein-Klein. Wir wollen eine Reformpolitik, die nicht nur kürzt und beschneidet. Wir wollen eine Reformpolitik, die klare Ziele verfolgt.