Politikstil

Allg.: Politikstil bezeichnet die Art und Weise, wie Politik zustande kommt (formuliert) und durchgeführt wird. Spez.: Politikstil-Analyse bezeichnet die politikwissenschaftliche Untersuchung, ob (und ggf. wie) die Art und Weise der Politikformulierung und -durchführung auf das politische Ergebnis wirkt. (Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 3., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2003.)

Es ist früher Morgen im Kibale National Park in Uganda und ich, eine Kommunikationsforscherin, bin mit den beiden erwachsenen Schimpansenmännchen BARTOK und HARE-LIP unterwegs, die nach einem ausgiebigen Frühstück an Blättern einer spezifischen Baumart (Chrysophyllum albidum) durch den Regenwald ziehen. Im gemäßigten Tempo laufen sie auf allen vieren, vorne auf ihren Fingerknöcheln hinten auf den Fußsohlen, über den von Blättern und vielfältiger Pflanzenaktivität gemusterten Boden.

Angesichts der sich zuspitzenden Staatsschuldenkrise, die möglicherweise von der deutschen Bevölkerung hohe Solidaritätsopfer verlangen wird, sehen viele Bürger in einer großen Koalition eine stabilere belastbarere Regierung als in kleineren Bündnissen. Die dahinsiechende FDP muss zudem erst zeigen, dass sie sich regenerieren kann und nicht als Mehrheitsbeschaffer für die Union ausfällt.

Nur noch zwei Wochen trennen Deutschland von der nächsten Bundestags- und Kanzleramtswahl. Fast wie vorprogrammiert spitzt sich der verbale Machtkampf zwischen den Spitzenkandidaten der Parteien zu. Ein genaues Hinhören verrät, auf welches Arsenal an „rhetorischem Geschütz“ Merkel, Steinmeier und Co. dabei zurückgreifen.

Nicht von ungefähr steht der in seiner Einfachheit und Klarheit wohl großartigste Satz der deutschen Rechtsgeschichte gleich am Anfang des Grundgesetzes. „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Die vielen Väter und viel zu wenigen Mütter der Verfassung hatten ihre historische Lektion gelernt.

Nehmen wir uns einmal die Zeit und begeben uns auf einen Zeitsprung, weit weg vom Alltagsgeschäft der heutigen Politik. Zur Abwechslung allerdings machen wir nicht den Sprung in die Zukunft, wie dies bei der Entwicklung politischer Visionen ja gemeinhin üblich ist. Nein, wir drehen die Zeit zurück. Und das nicht bloß ein paar Jahre oder Jahrhunderte, sondern gleich tausende von Jahren.

Ich habe mich entschlossen, in diesem Forum den Inhalt eines Schreibens öffentlich zugänglich zu machen, das ich in fast identischem Wortlaut an alle Bundestagsmitglieder gesandt habe und in dem ich allen Politikerinnen und Politikern der Großen Koalition und der Opposition für die bisher geleistete Arbeit gedankt und einige Überlegungen angestellt habe, die für die 2. Hälfte der Legislaturperiode hilfreich sein könnten.

Immer häufiger lese und höre ich über Politiker sie seien Populisten". In Lateinameria soll es zur Zeit viele von dieser Sorte geben, aber auch bei uns in Europa und überall auf der Welt. Das Wort klingt ein bisschen abschätzig, nach "Volksverführer". Es kommt mir vor wie die moderne, etwas mildere Variante des anklagenden "Demagoge", das man früher gerne gebrauchte, um politische Gegner zu diffamieren, deren Charisma man sich unterlegen fühlte.

Seit geraumer Zeit kann man kaum noch eine Zeitung oder ein Magazin aufschlagen, ohne dass einem auffordernd, anklagend die Lettern "DU BIST DEUTSCHLAND" entgegenspringen.

In vermeintlich schwierigen Zeiten, in denen uns fast täglich der Untergang der Republik prophezeit wird, suchen wir nach politischen Führern, denen wir zutrauen, die augenscheinliche Krise zu meistern. Das wählbare Personal wird uns dann Woche für Woche in zahlreichen Polit-Talkshows präsentiert. Sabine Christiansen, Maybrit Illner und ein ganzer Kollegen-Reigen auf den privaten Sendern organisieren den großen Politik-Laufsteg.

"Wer heutzutage in die Politik geht oder schon drin ist, hat in der Regel das Niveau und die Fähigkeit, einen Geflügelzuchtverein zu leiten, oder glaubt, wenigstens eine kleine Nebenrolle im Vereinsgetriebe übernehmen zu können.

Die Idee ist gut, aber die Welt noch nicht bereit? - Wie echte Nachhaltigkeitspolitik unsere Zukunft gestalten kann. Was kann Politik noch verändern? Unterscheiden sich die Parteien überhaupt noch?

Politik wird immer langweiliger und verschwommener, seit alle Parteien die politische Mitte als das grösste und damit begehrenswerteste Wählerpotential entdeckt haben. Der unangenehme Nebeneffekt des Suchens nach der Mehrheit sind indifferente Aussagen, die nur ab und an von frechen, Medien aufweckenden Sprüchen durchbrochen werden, damit die Partei mal wieder ins Rampenlicht kommt, statt mit ihren Aussagen permanent in der grauen Bedeutungslosigkeit zu versinken.

Bei allen Mängeln in der deutschen Mentalität, glaube ich, das wir uns alle nur zulange passiv verhalten haben und deshalb mitverantwortlich für den Status quo sind. Was wir Morgen brauchen ist eine völlig neue Qualität von Politikern, eher weise Frauen und weise Männer, welche nicht korrupt, engstirnig und vor lauter Ego nicht wissen, wie sie sich noch profilierter in der Öffentlichkeit darstellen sollen.

Der Politiker von heute ähnelt einem Autofahrer, der sich darüber aufregt im Stau zu stehen, anderen die Schuld zuweist und laut vor sich hin schimpft. Was er nicht sieht, ist das Offensichtliche: Er ist der Stau!

Die Menschen sind überlastet. Zu viele Informationen prasseln tagtäglich auf sie ein. Die Folge: Das menschliche Unterbewusstsein siebt. Übrig bleiben nur Bruchteile von dem, was Politiker tatsächlich kommunizieren wollen. Politik von Morgen heißt deshalb vor allem Kampf um Aufmerksamkeit.

Deutschland, Deutschland über alles - immer mehr wird unsere Nationalhymne zu einer ironischen Karikatur des Realzustandes dieses Landes. Nach der kurzen Euphorie der Wiedervereinigung, daran anschließendem Aufschwung, begründet im zu hohen und damit zu teuren Umtauschkurs, sowie volkswirtschaftlich sinnloser Steueranreize (leer stehende Gewerbeparks und vor sich hin siechende Wohnungen lassen grüßen), befindet sich unser deutsches Vaterland seit mittlerweile 12 Jahren in der Krise.

Knapp 6 Wochen vor einer vermeintlichen Bundestagswahl, die noch der kritischen Prüfung der Verfassungsrichter in Karlsruhe standhalten muss, steht ein Land still. Das Problem: Terminknappheit! Seit Tagen jagt eine Pressemeldung der Anderen, dass die Bewerber für die Führungsposition Bundeskanzler im Lande Deutschland Terminschwierigkeiten haben.

Politik braucht ein Gesicht, nämlich das Gesicht des Politikers, der diese Macht verkörpert. Politik ist immer vermittelte, wahrgenommene und medial inszenierte Politik. Je differenzierter, plastischer und nachhaltiger Politik in den Medien abgebildet ist, desto eher haben Politiker, die besagte Politik verkörpern, eine Chance zu einem "anfassbaren Politiker" zu werden.

Mitten im dichten afrikanischen Regenwald: Nur ein paar Meter von mir entfernt sitzen und oder liegen siebzehn erwachsene Schimpansenmännchen: haarig, dunkel, muskulös und mit den unterschiedlichsten Charakteren. Bartoc ist seit mehreren Jahren das so genannte α-Männchen, der Regent der Truppe. Er ist kleiner als einige der anderen Männchen, mit weißem Bart und durchdringend blickenden Augen.

Stellen Sie sich bitte kurz die folgenden Situationen vor: Situation 1: Die Ehefrau kommt aufgeregt ins Wohnzimmer gerannt: "Schatz, um Himmelswillen - die Küche brennt!" Ihr Mann gibt daraufhin zur Antwort: "Mach' doch ein Fenster auf, damit der Rauch abziehen kann - dann riecht es auch nicht mehr so unangenehm."

"WIR SIND PAPST!" - wird von der BILD-Zeitung getrötet. War das ein nachahmenswerter Lebenslauf, den uns da Joseph Ratzinger vorzelebriert hat? Frühzeitig wissend, dass die nächste Farbe im Roulette nicht Rouge sondern Noir lauten würde? Und wer hat die fast meistverkauften deutschen Bücher geschrieben? Albert Speer.

Einen beachtlichen Teil meines Lebens habe ich in den verschiedensten Ländern der Welt verbracht, so dass ich stets von einer Vielzahl unterschiedlichster Sprachen umgeben war. Die Freude an Sprachen, die dadurch geweckt wurde, gebe ich seit vielen Jahren, in denen ich nun schon unterrichte, weiter.

Politik lebt durch Kommunikation. Und die gewählte Form der Kommunikation entscheidet über den Erfolg der Politik, über die Reichweite der Entscheidungen in die Gesellschaft hinein und darüber, wer die Politik gestalten darf. Je breiter die Möglichkeiten zur medialen Information werden, je einfacher der Zugang gestaltet wird, desto mehr steigt auch die Bedeutung der Kommunikation für die Politik.

Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen. Es ist nicht zu übersehen. Die Straßen sind verschandelt mit großen und kleinen Plakaten in allen möglichen Farben. Auf vielen sieht man nichts weiter als Gesichter. Soll dadurch Menschlichkeit und Nähe transportiert werden? Der mittel-alte Mann mit dem konservativen Scheitel und der Brille, der spricht mich nicht an. Die junge, gut aussehende Frau in meinem Alter schon eher.

Als neuer Präsident des Deutschen Führungskräfteverbandes habe ich nun zum ersten Mal die Gelegenheit, die Sicht der Führungskräfte auf die Lage unseres Landes darzustellen.

In Erinnerung an den am 12. Februar 1804 in seiner Geburtsstadt Königsberg verstorbenen Philosophen Immanuel Kant war das Jahr 2004 zum Kant-Jahr erklärt worden. Abgesehen von ein paar Verlagen, die den Anlass für eine Neuausgabe seiner berühmtesten Werke oder eine neue Kant-Biografie nutzen konnten, beschränkten sich die Reminiszenzen weitgehend auf einige zu Beginn des Jahres und um den Todestag herum publizierte Feuilletonbeiträge in den besseren Zeitungen und üblichen Fernseh-Kulturkanälen.

Welche Währung haben wir? Euro? Dollar? Nein. Wir haben nur eine Währung und die heißt Vertrauen. Welches Vertrauen? Das Vertrauen in die Zukunft.

Das würde ja bedeuten, dass wir wissen, wo vorne ist. Nun bin ich erneut gebeten worden, einen Beitrag für Politik-Poker zu schreiben. Was mich bisher daran gehindert hat, ist der große Anspruch, der von den Betreibern der Site Polit-Poker und wohl auch von den Lesern an die Autoren gestellt wird.

Oder: Die Probleme mit den guten Vorsätzen. Wer kennt sie nicht, die guten Vorsätze. Beispielsweise zu Jahresbeginn. Man nimmt sich so viel vor. Der eine will Pfunde verlieren. Ein anderer versucht, im neuen Jahr die Wahrheit zu sagen. Gute Vorsätze allemal. Nicht nur der Bürger hat sie. Hier zwei gute Vorsätze unserer Polit-Elite: Außenminister Joschka Fischer und Jürgen Gansäuer, Präsident des Niedersächsischen Landtages. Es geht um Pfunde und die Wahrheit.

Um auf Star Trek Gründervater Gene Roddenberry zurückzukommen: Ich will nicht verleugnen, daß mich diese Ideologie seit meiner Kindheit begleitet, beschäftigt und auch ein bisschen geprägt hat. Für alle, denen Star Trek nichts sagt, soll dazu gesagt werden, daß es sich hierbei um mehrere Science Fiction Serien handelt, die das Thema Miteinander in der Zukunft in Bezug auf Freundschaft, Völkerverständigung und Politik aufgreifen.

Ganzheitliche Politik bedeutet, nicht nur professionelle Politik, Parteipolitik, Unternehmenspolitik usw., sondern ein Denken und Handeln für das Gemeinwohl, das alle für den Menschen wesentlichen Gegebenheiten mit einbezieht. Ganzheitlich bedeutet auch, nicht nur Politiker befassen sich mit dieser Aufgabe, sondern alle mündigen Bürger orientieren sich an diesem Anspruch, das heißt, Jugendliche, Arbeitnehmer, Unternehmer, Hausfrauen, Rentner, und zwar möglichst ganzheitlich, das heißt in allen privaten und geschäftlichen Bereichen.

Das Hauptproblem der momentanen Politik liegt meiner Ansicht nach darin, dass vergessen wird, für wen Politik eigentlich da ist. Politik ist nicht für Politiker da, nicht für Unternehmen, nicht für Lobbyisten. Politik ist nicht Selbstzweck, sondern zweckgebunden. Sprich: Politik soll für die Menschen sein, die in einem Land leben.

Heutzutage kann man immer wieder beobachten, dass viele Jugendliche mit der Politik nichts anfangen können. Die meisten Jugendlichen wissen noch nicht einmal, wie viele Parteien es gibt oder welche Meinung eine Partei vertritt.

Damit endet der Text der Eidesformel für den Bundespräsidenten, den Kanzler und seine Minister. "Gerechtigkeit" ist in aller Munde, nicht nur in dem der obersten Volksvertreter. Das Volk selbst beklagt hingegen große Gerechtigkeitsdefizite. Was ist los mit diesem Volk, "dem großen Lümmel", so Heinrich Heine. Der reimte mit Blick nicht nur auf den (Eides)-"Text" und "die Herren Verfasser": "Ich weiß, sie tranken heimlich Wein und predigten öffentlich Wasser".

Wir befinden uns mitten im Wahlkampf. Haben Sie sich schon einmal überlegt, was das bedeutet? Wir befinden uns im Kampf. Was bekämpfen wir denn? Unsere Partei propagiert, dass wir für etwas kämpfen anstatt gegen etwas. Hat Sie das nicht stutzig gemacht?

Eine in zahlreichen Schulbüchern abgedruckte Karikatur von Burkhard Mohr (www.burkhard-mohr.de) zeigt einen deutschen Michel, der es sich in seinem Fernsehsessel bequem macht und auf die Frage, ob er sich engagieren wolle, nur antwortet: "Ich sitze schon."

Dieses Jahr bin ich zum ersten Mal nicht zur Europawahl gegangen. Ich wußte nicht, welche Partei ich wählen sollte. Die Grünen sind als Korrekturpartei genug und bekommen dafür schon genug Stimmen, aber ihre Anfälligkeit für einen idealistischen Dogmatismus macht sie nicht mehrheitsfähig. Die "christlichen" Bruderparteien und die "sozial"demokratische Regierungspartei haben sich in die Hände der Industriebosse, der Banker und der Wirtschaftsberater gegeben.

Bereits Anfang der 1990er Jahre beherrschte das Thema Politikverdrossenheit die Medien. Heute scheint Gleichgültigkeit, ja Resignation an die Stelle der Verdrossenheit getreten zu sein. Stetig sinkende Wahlbeteiligungen, Parteiaustritte, insgesamt mangelndes Vertrauen in die Politik künden von dem gestörten Verhältnis von Wählern und Gewählten.

Seit Jahren wird von betroffenen TV-Moderatoren und mehr wie minder begabten Journalisten immer mal wieder das Konzept der "Politikverdrossenheit" bemüht. Oft wird es aber nur auf die ganz offensichtliche Erscheinung der ständig weiter zurückgehenden Wahlbeteiligung bezogenen. Da ist der Effekt klar sichtbar: die war vorher höher, jetzt ist sie niedriger.

Am schlimmsten ist es am Wochenende! Und ich kann fast nichts dagegen machen. Hauptort des "ich werde doch wohl nicht Belogengefühls" ist das Fernsehen. Da kann ich hin und herzappen, überall begegnen mir gewichtige Köpfe, die auf Talk-Shows gewichtig das Wort ergreifen. In der Woche geht es meist am Nachmittag um die Niederungen menschlichen Irrsinns und um die Schlachtordnungen im permanenten Geschlechterkampf.