Europapolitik

Die Europapolitik der Bundesrepublik Deutschland ist ein Teil ihrer Politik, die sich mit Europa, vor allem aber der Europäischen Union befasst. Traditionell ist sie Teil der Außenpolitik, aufgrund der starken Politikverflechtung innerhalb der EU bürgert es sich aber immer mehr ein, von Europäischer Innenpolitik zu sprechen. (Quelle: Wikipedia)

Beiträge aus dem Bereich Europapolitik:

03. März 2010

Herman Van Rompuy - Herman von wo?

Ilona Koglin

Es ist nun rund 20 Jahre her, dass ich im Sachkunde-Unterricht gelernt habe, Europa habe ein “Demokratiedefizit”… Daran hat sich bis heute nichts geändert – abgesehen davon, dass es immer mehr Macht bekommen hat und bekommen soll. Die “Globalisierung” hält als vermeintlich so drängender Sachzwang für diese “Notwendigkeit” her. Das Problem ist nur: Wir (die Bürger Europas) kennen “die da oben” gar nicht! Wir wissen nicht, wer hier wie gewählt wird und wer was im Sinn hat. Das fängt bei einem Lissabon-Vertrag an – einem Vertragswerk auf mehreren Hundert Seiten, den kaum einer unserer Abgeordneten aus Deutschland gelesen hat und  ... [ Lesen ]

04. Juni 2007

Newropeans, die erste transeuropäische Partei

Margit Reiser-Schober

Von der Öffentlichkeit bisher kaum bemerkt, findet gegenwärtig etwas ganz Besonderes statt: politisch engagierte Menschen aus mehr als zehn Ländern der EU bauen gemeinsam die erste transeuropäische Partei Newropeans auf. Ihr Ziel ist die Demokratisierung der Europäischen Union. Newropeans will Demokratie in der EU zum Thema machen und ist entschlossen, die EU mit den europäischen Bürgerinnen und Bürgern neu zu begründen. Denn ohne ihre Beteiligung wird in einer Demokratie nichts von Bedeutung erreicht, das Bestand haben soll. Newropeans wird deshalb zur Europawahl 2009 als erste transeuropäische Partei europaweit mit einem Programm und einer Liste antreten. Klar, dass dazu noch Mitstreiter willkommen  ... [ Lesen ]

07. März 2007

Europas Werte verteidigen - für ein Europa der Bürger

Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering

Die Reformen verwirklichen - für Demokratie und Parlamentarismus Den Dialog der Kulturen fördern - für Partnerschaft und Toleranz. Der Wechsel im Amt des Präsidenten nach jeweils zweieinhalb Jahren entspricht der Tradition des Europäischen Parlaments seit seiner ersten Direktwahl im Juni 1979. In historischen Maßstäben sind zweieinhalb Jahre eine kurze Zeit. Bedenken wir jedoch, dass ein Präsident des Europäischen Parlamentes fünf Präsidentschaften des Europäischen Rates begleitet - jetzt Deutschland, dann Portugal, Slowenien, Frankreich und Tschechien -, so wird die Verantwortung deutlich, die unserem Parlament gerade in einer Zeit zukommt, in der das Europäische Einigungswerk weit fortgeschritten, aber noch nicht vollendet ist, ja  ... [ Lesen ]

01. August 2006

Die Militarisierung der Europäischen Union

Dr. Susanne Jalka

Der Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki soll wieder ein Anlass sein, um an die skrupellosen militärischen Aktionen zu denken, die heute so wie damals von politischen Entscheidungsträgern angeordnet und durchgeführt werden. Heute wird zwar oft und gern von der sanften Weltmacht Europa gesprochen, dabei aber nicht erwähnt, wie die Herausbildung der militärischen Supermacht EU-Europa hinter den Kulissen vorangetrieben wird. Während in Propagandaagenturen das Mantra von der Friedensmacht Europa angestimmt wird, weiss man im Zentrum des Machtapparats sehr genau, dass es um die ökonomische- und die Militärunion ging und geht. Die westeuropäischen Rüstungsprojekte sprechen eine deutliche Sprache: neben allen klassischen Waffengattungen werden  ... [ Lesen ]

04. September 2005

Ein einfacher Tipp für Europa

Thomas Hegenauer

Die Mehrheit der Niederländer und Franzosen lehnt die Europäische Verfassung ab. Die Deutschen werden aufgrund ihrer Vergangenheit erst gar nicht gefragt, die Meinungen sind jedoch auch hier alles andere als zustimmend. Das durchaus sinnvolle "Projekt Europa" ist damit in Gefahr. Warum? Weil die Europäer nicht zusammenwachsen wollen? Ich denke, genau das Gegenteil ist der Fall. In einer scheinbar unsicheren Welt, die sich im starken Wandel befindet, sehnen sich die Menschen nach vermeintlicher Sicherheit in einer Gruppe. Je grösser diese Gruppe, desto besser. Warum ist Europa dann so unpopulär? Oder besser gefragt: Warum lehnen die Menschen eine gemeinsame Verfassung ab? Die Antwort  ... [ Lesen ]

16. August 2005

Stier oder Minotaurus?

Dr. Ulrich Goldschmidt

Wohin Europa steuert, wird nicht zuletzt vom britischen Premierminister und derzeitigen EU-Ratspräsidenten Tony Blair abhängen. Dabei begann die britische Ratspräsidentschaft in der EU mit einem Paukenschlag: Tony Blair wagte es, längst überfällige und damit um so lästigere Fragen zu stellen. Was ist das für ein Sozialmodell in der EU, in dem es 20 Mio. Arbeitslose gibt, teilweise mit Arbeitslosenquoten von mehr als 20 % (im übrigen auch in Deutschland)? Warum fällt Europa in der Produktivität hinter den USA zurück? Warum gibt die EU siebenmal so viel für die Landwirtschaft aus wie für Forschung, Entwicklung, Wissenschaft, Technologie, Bildung und Innovation zusammen? Allein  ... [ Lesen ]

11. Januar 2005

Warum die Türkei in die EU gehört

Arne Trautmann

Eine Diskussion, die uns wohl noch zehn oder zwölf Jahre begleiten wird ist, ob die Türkei Mitglied der EU sein sollte. Die Diskussion ist in der Sache zweifellos gespickt mit schwierigen Abwägungen und Entscheidungen, darüber hinaus wird die nüchterne Betrachtung der Frage durch den teilweise verantwortungslosen Umgang der Politik mit der Angelegenheit nicht eben erleichtert. Dennoch, so meine ich, gibt es eine klare Antwort: die Türkei gehört in die EU. Natürlich liegt der Betritt im Interesse der Türkei. Die Beispiele Spanien und Portugal zeigen, wozu ein langfristiger Transfer von Know-How, Geld, Rechts- und Verwaltungssystemen und Gutem Willen führen: zu Prosperität, Fortschritt;  ... [ Lesen ]

13. September 2004

Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf

Thomas Maurer

Sollen wir wieder einmal für die (Rohstoff)Interessen fremder Herren unsere Söhne und nun auch unsere Töchter auf die Kriege der Zukunft vorbereiten? Vergangenheit wie auch Gegenwart zeigen immer wieder, daß Kriege die Anliegen der Völker nicht befördern, sondern nur Not und Elend bringen (und Profite für einige wenige). Einen Grundstock dafür legen auch Videospiele und -filme, die unsere Kinder gewalttätig machen. Warum läßt man die Eltern, aber auch Kinder und Jugendliche so im Stich und überflutet sie mit gewaltverherrlichenden Vorbildern, zeigt zu Unterhaltungszwecken die Abschlachtung ganzer Bevölkerungsgruppen? Hier werden Tötungshemmungen abgebaut und extremistischen Haltungen der Boden bereitet. Zudem: Wer den Kosovo-Krieg  ... [ Lesen ]

09. August 2004

Ein Vater Unser für Europa?

Richard A. Fuchs

Die Debatte um den Gottesbezug in der EU-Verfassung "Raumschiff Brüssel" meldet Punktlandung. Anders kann man wohl das zähe Ringen um die EU-Verfassung im Juni dieses Jahres nicht kommentieren. Noch im Dezember 2003 hatten sich in Rom die Staats- und Regierungschefs von EU-Europa kräftig in die Haare bekommen, wie nun das große Jahrhundertwerk, ein Verfassungsvertrag für eine erweiterte Union, aussehen möge. Auch ein halbes Jahr später war der Streit nicht vergessen, aber die politische Vernunft und die Wahlen in Spanien und ein Gesinnungswandel in Polen ließen das (fast) Unmögliche Wirklichkeit werden. Man verständigte sich auf einen Vertragstext, und wartet nun gespannt auf  ... [ Lesen ]

30. Juli 2004

Euro-VISIONEN

Rudolf Maresch

Bei ihrem Gipfeltreffen in Lissabon vor vier Jahren verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der EU höchst Bemerkenswertes: 2010 wolle man die USA "überholen" und zum weltweit größten Binnenmarkt für den elektronischen Handel und Warenverkehr werden. Mit dem Ausbau der materiell-technischen Infrastruktur werde man dem Alten Kontinent seine vormalige Bedeutung wiedergeben und ihn zur allerersten Adresse für potentielle Investoren, Anleger und Dienstleister machen. Trotz des zwischenzeitlichen Platzens der Internet-Blase signalisierte dieser Beschluss eine überraschende Wende in der Politik der EU. Europa scheint die Welt verändernde Macht von IuK-Technologien für Menschen, Märkte und Völker erkannt zu haben, es ist dabei, seine lang anhaltende  ... [ Lesen ]