Demokratie

(griech.) Demokratie ist ein Sammelbegriff für moderne Lebensformen und politische Ordnungen. Demokratie ermöglicht insofern moderne Lebensformen, als sie a) die Freiheit individueller Entscheidungen und Handlungen sowie individuelle Verantwortung ermöglicht, b) die individuelle Gleichheit vor Recht und Gesetz garantiert sowie Minderheiten schützt und c) zahllose Formen gesellschaftlicher Vereinigungen ermöglicht, d.h. kollektives und solidarisches Handeln auf eine freiwillige Grundlage stellt (und z.B. in Form der Koalitionsfreiheit schützt). Demokratie schafft die Grundlage für eine Vielfalt moderner politischer Ordnungen, deren gemeinsames Kennzeichen die Volkssouveränität und die Beschränkung politischer Herrschaft ist. (Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 3., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2003.)

In den Zeiten der Krise – in den Zeiten eines prognostizierten Untergangs sogar der westlichen Geldwertegemeinschaft – ertönt aus vielen Kehlen der Ruf nach einer neuen Ordnung der Finanzmärkte. Doch nicht nur die Regulation eines ungebändigten Marktes erscheint als das Gebot der Stunde. Nicht selten wird im gleichen Atemzug der Wunsch geäußert, die Menschen (wer auch immer dies ist) mögen ein anderes Verhältnis (was auch immer dies sein soll) zum Geld entwickeln.

Weltbewegende Dinge. Das Jahr 2011 wird sich in den Köpfen der Menschheit festsetzen. Große, wichtige, verändernde Dinge gehören zu den Inhalten der Politik. Die Form und Organisation von Politik sollte zukünftig endlich Teil ihrer selbst sein. Ein Ruck geht durch Deutschland im Jahr 2011.

Was ist das Internetparlament? Das Internetparlament ist eine Facebookgruppe mit zur Zeit etwa 2200 Mitgliedern, die regelmäßig über politische Anträge auf digitalem Weg abstimmt. Die Beschlüsse sind die Grundlage eines politischen Programms, aus dem sich jeder Bundestags-Direktkandidat und jede Partei bedienen kann, welche danach bestrebt ist, den Willen der Bevölkerungsmehrheit in die Realität umzusetzen. Das Internetparlament hat seit seiner Gründung im März 2010 etwa zweihundert Beschlüsse gefasst.

Als Präsident eines Vereins, der sich für die Stärkung der Direkten Demokratie und der Selbstversorgung einsetzt, gebe ich Ihnen gerne einige Anregungen zu diesem sehr umfassenden Thema. Ich möchte jedoch auch überzeugen. Überzeugen von der Ansicht, dass es besser für das Zusammenleben ist, wenn die Gesamtheit aller Bürger grundsätzlich alle Entscheidungen selbst und direkt bestimmt.

Wer schützt das deutsche Volk vor seinen Feinden? Den Beschützer eines Volkes zeichnen Charakterstärke, Aufrichtigkeit, Weitsicht, Mut, Traditionsbewusstsein und Glaube aus. Eigenschaften, die man in den Reihen der politischen Elite vergebens sucht. Parteien vermögen immer seltener Exemplare der Gattung Staatsmann oder Staatsfrau hervorzubringen.

Ägypten, Tunesien, Jordanien ... Ja, die Menschen auf den Straßen dort haben Recht: Die Politik des Westens ist abgrundtief verlogen. Unliebsame Diktatoren werden niedergebombt. Gefügige Diktatoren, die den Zielen des Westens nützen, werden auch gegen den Willen des Volkes an der Regierung gehalten und mit Waffen versorgt.

Was wir mit Stuttgart 21, Anti-Atom-Demos usw. erleben, „ist nicht das Ende des politischen Systems, sondern der Anfang einer aktiveren Bürgergesellschaft.“ So stand es kürzlich über einem Artikel von Claudia Nierth vom Verein „Mehr Demokratie“, Teil der wachsenden Bewegung für mehr direkte Demokratie in Deutschland.

Vor zwei Jahren habe ich auf dieser Seite über Politikverdrossenheit, Zuschauerdemokratie und den Traum vom Mitbestimmen geschrieben. „Unsere Vision ist, dass eines Tages all die Politikverdrossenen und Demokratiemüden feststellen, dass sie mit Hilfe der direkten Demokratie sehr wohl etwas an den bestehenden Verhältnissen ändern können und dass sie denen da oben eben nicht machtlos ausgeliefert sind. Die Bürger werden erkennen, dass sie selbst es sind, die Demokratie gestalten.“, so hieß es in dem Beitrag.

Die Revolution hat begonnen. Das amerikanische Volk hat gesprochen. Es ist eine Botschaft an Washington, ein Aufschrei gegen das Establishment und vor allem eine Backpfeife für Barack Obama. Der Schlangenölverkäufer mag zwar immer noch im Weißen Haus regieren, aber auch viele demokratische Wähler haben inzwischen kapiert, dass man mit Hoffnung und Wandel sich eben nichts zu essen kaufen kann. Und schon gar nicht die Miete bezahlen.

Seit vielen Jahren befasse ich mich mit der Idee einer Internetpartei. Eine Internetpartei erhebt keine Mitgliedsbeiträge, sie arbeitet geldfrei. Folglich hat sie auch kein Kassenbuch und keinen Kassenbericht.

Und alle Jahre wieder stellen wir uns die Frage auf ein Neues: wen sollen wir wählen? Oder wir stellen uns diese Frage nicht, weil wir schon immer die gleiche Partei gewählt haben und aus der Tradition heraus das Kreuzchen an der gleichen Stelle machen?

„Bonn ist nicht Weimar“ und „Berlin wird nicht Weimar“: So lautet die in den sechzig Jahren seit Inkrafttreten des Grundgesetzes gefestigte Überzeugung. Doch ist die zweite deutsche Demokratie wirklich mehr als eine Schönwetterdemokratie, ist sie stabil genug, das Orkantief der Weltwirtschaftsrezession der Jahre 2009 und 2010 mit einer Schrumpfung der gesamtwirtschaftlichen Leistung um bis sechs Prozent unbeschadet zu überstehen ?

Wissen Sie, wer Bundeskanzler der Schweiz ist? Nein, es ist nicht Thomas Borer-Fielding, obwohl er eine Zeit lang wohl der bekannteste offizielle Repräsentant der Schweiz war. Der Bundeskanzler der Schweiz heißt Casanova und ist eine Frau: Corina Casanova.

Die Menschen in Deutschland sind „politikverdrossen“. Eine „Demokratiemüdigkeit“ macht sich breit. „Die Demokratie“ ist auf dem absteigenden Ast, vor allem in Ostdeutschland. Regelmäßig – zuletzt anlässlich des „Datenreports 2008“ – schaffen es solche Aussagen an den journalistischen Schleusenwärtern vorbei in die Medien.

Die Random-Demokratie (random englisch für zufällig) ist eine Herrschaftsform, in der Entscheidungen durch jeweils speziell gebildete Gremien getroffen werden. Die Mitglieder eines solchen Gremiums werden nach verschiedenen Kriterien per Computer aus der Gemeinschaft ausgewählt. Alle Vorgänge in dem Zusammenhang werden durch speziell dafür zuständige Angestellte betreut.

Heute erreichte mich die Nachricht, dass Radovan Karadzic gefasst ist und nun offenbar sehr schnell an das UN-Kriegsverbrecher-Gericht in den Haag ausgeliefert werden soll. Gut so. Auch, dass gegen den sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al Baschir Klage erhoben werden soll, wegen des Völkermords in Darfur. Aber da könnten wir gleich noch weitermachen.

Mit dem harmlosen Wort „Politikverdrossenheit“ wird in der öffentlichen Meinung(smache) umschrieben, was die Abwendung vieler Menschen vom politischen Theater ist. Sie wenden sich ab aus Abscheu vor der schlechten Inszenierung oder aus gefühlter Einflusslosigkeit.

Hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nun das Treffen zwischen Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul und dem Dalai Lama arrangiert, ohne Außenminister Steinmeier zu informieren? Zwar hat Regierungssprecher Thomas Steg inzwischen dementiert, dass Merkel das Treffen bewusst unterstützt habe, um einen Streit innerhalb der SPD zu provizieren – ein Geschmäckle aber bleibt.

Das Wort ‹Demokratie› stammt aus dem Griechischen und bedeutet ‹Volksherrschaft› resp. ‹Herrschaft des Volkes›. Irrigerweise ist die Mehrheit der Erdenmenschen der Ansicht, die auf unserem Planeten nach den Prinzipien und Spielregeln der irdischen Politik praktizierten Formen der ‹Demokratie› seien echte Demokratieformen im wörtlichen Sinne.

Gedanken zur Änderung unseres nicht mehr zeitgemäßen Machtverständnisses und damit verbundene Vorschläge für erste Schritte zur Reform unserer parlamentarischen Demokratie.

Ob Arbeitslosigkeit, katastrophaler Klimawandel oder Alterssiechtum auf Pflegestufe III - von individuellen Schicksalsschlägen abgesehen sind alle Probleme auf der großen politischen Agenda handgemacht: von Politikern, zugunsten von Partikularinteressen. Dem Interesse der Neo-Aristokratie nach Reichtum und Ruhm nachzukommen ist der Job eines Berufspolitikers.

Die Debatte um eine Reform unseres demokratischen Systems wird seit langem hauptsächlich zwischen zwei Polen geführt: Den VertreterInnen einer Repräsentativen Demokratie und denen einer Direkten Demokratie.

Seit geraumer Zeit steht der Wohlfahrtsstaat, früher ein konstitutiver Bestandteil bundesdeutscher Staatlichkeit, unter erheblichem Druck. Man kann von einer Sinnkrise des Sozialen sprechen, die zur Umgestaltung fast aller Lebensbereiche nach dem Vorbild des Marktes ausgenutzt wird.

Was ist heute Politik? Eine Meute gut vernetzter Berufspolitiker mit Gehältern, die ein Hartz-IV-Leben unerlebbar machen, machen die Gesetze. Sie sind eingebettet in ihre sozialen Netze, die sich "Parteien" nennen und beziehen daraus nicht nur politische, sondern auch berufliche Vorteile. Sie sind einem Dauerfeuer von Einflußnahme ausgesetzt, welches verharmlosend "Lobbyismus" genannt wird, aber eigentlich der Versuch von Interessengruppen ist, ihre Interessen in Gesetze gegossen zu sehen.

In den letzten 30 Jahren waren Freiheit, Rechtsstaat und demokratische Grundrechte quasi gratis für die Bürger - auch ohne politisches und soziales Engagement konnte man diese Errungenschaften der Neuzeit in Ruhe geniessen.

Man muss sich schon wundern. Bereits zum zweiten Mal verspielt die Union einen sicher geglaubten Wahlsieg quasi auf der Zielgerade. Im August 2002 kam die schwarz-gelbe Opposition in vielen Umfragen auf über 50 Prozent der Stimmen. Am Ende wurde es nichts mit dem Sieg, den Kanzlerkandidat Stoiber am Wahlabend sogar schon offiziell verkündet hatte; SPD und Union liegen dabei nur um etwa 6000 Stimmen auseinander.

Nach unserem Grundgesetz ist Demokratie die "Herrschaft" des Volkes, das seinen Willen in Mehrheitsentscheidungen bei Wahlen kundtut. In Mehrheitsentscheidungen? Wirklich? Wie sehen diese Mehrheitsentscheidungen denn aus?

Die vorgezogene Bundestagswahl 2005 hat -- das kann auch jetzt schon klar festgestellt werden, ohne das Ergebnis des Wahlkreises Dresden I zu kennen -- zu einer verfahrenen Situation geführt. Die SPD will weiter Kanzler bleiben. Die CDU will Kanzler werden.

Die einen freut´s, die anderen wundern sich, doch keiner ist wirklich überrascht: Die großen Parteien werden immer weniger gewählt. Momentan gewinnen die Rechtsaußen und Linksaußen dazu. Darüber regen sich viele auf. Gleichzeitig feiern die großen Parteien ihren Wahlerfolg.

In einer Welt, die durch technischen Fortschritt es geschafft hat, dass kein Mensch auf der Erde mehr hungern müßte, sterben täglich 24 000 Menschen an den Folgen von Armut und Unterdrückung. Dieser zum Himmel schreiende Skandal hat seine Ursachen in einem ungerechten Wirtschaftssystem, in dem die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden.

Gibt es noch Hoffnung für die Demokratie in einer Zeit, in der sich die Politik an den Vorgaben von Schattenkabinetten, wie beispielsweise dem ERT (European Round Table) oder dem TABL (Transatlantic Business Leaque), orientiert und Bundespräsidenten für das Volk sprechen dürfen, die schon ganze Volkswirtschaften in den Ruin getrieben haben?

Die Welt befindet in einem Wandel, der von vielen Mitbürgern in seinen Konsequenzen kaum wahrgenommen wird. Die Rede ist von der unaufhaltsammen Verschiebung der realen in eine virtuelle Welt.

Die Demokratie lebt. In der Zukunft muss die Demokratie leben, denn anders werden kommende Probleme nicht zu bewältigen und kommende Aufgaben nicht zu bewältigen sein. Nur ein Staatswesen, in dem jeder in seinen Handlungen und Entscheidungen frei ist, hat noch Zukunft.

Es mag manchen altmodisch vorkommen, aber ich glaube, wir haben ein Kanzlerproblem. Als Helmut Kohl noch an der Macht war -- wie es so gesagt wird --, konnte ich die Symptome dieses Problems als überzeugter Grüner noch auf die Tatsache schieben, dass einfach die falschen Partei regiert. Entsprechend enttäuscht war ich bei meiner ersten Bundestagswahl 1994, entsprechend groß war meine Begeisterung beim Regierungswechsel 1998. Jetzt würde alles anders werden!

Politik war in der Neuzeit immer in erster Linie der Streit darüber, wie die Wirtschaft zu führen sei. Die 'großen' politischen Systeme, genannt 'Sozialismus' und 'Kapitalismus', unterscheiden sich in erster Linie in ihren ökonomischen Grundsätzen, nach denen sie 'betrieben' werden.

Nirgendwo seien - um der Despotie zu entgehen - Parteien "unentbehrlicher" als "in einem Land mit demokratischer Gesellschaftsordnung" - schrieb Alexis de Tocqueville in den dreißiger Jahren des 19. Jahrhunderts. Bismarck brachte hingegen die in Deutschland bis zum heutigen Tag anhaltende starke parteienkritische Tradition in einer Rede am 8. Mai 1884 im Deutschen Reichstag auf den Punkt, als er politische Parteien als "Verderb unserer Verfassung" und als "Verderb unserer Zukunft" bezeichnete.

Die demokratischen Staaten des Westens sind zugleich die wohlhabendsten Staaten der Welt. Ein Zufall ist das sicher nicht. Was da was bedingt, ob der Wohlstand von den demokratischen Verhältnissen oder umgekehrt die Demokratie vom Wohlstand gefördert wurde, ist schwer zu entscheiden.